[E-rundbrief] Info 64 - RB Nr.111 - Matthias Reichl: WTO cancunisiert!

[Matthias Reichl]

E-Rundbrief - Info 64 - RB. Nr 111 - Matthias Reichl: WTO "cancunisiert"!

Bad Ischl, 1.11.2003

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit
www.begegnungszentrum.at

=========================================

WTO "cancunisiert"!

Matthias Reichl

  Was wir - und eine unübersehbare Zahl von Kritikern bzw. Gegnern der 
Welthandelsorganisation WTO - erhofft und gefordert haben ist nun 
eingetreten. Die Ministerkonferenz im mexikanischen Cancun ist gescheitert. 
Ich würde es nennen - die WTO wurde "cancunisiert"! Ob sie noch zu retten, 
d.h. zu demokratisieren ist oder ob sie schon ein Stück neoliberaler 
Herrschaftsgeschichte ist, wird sich noch zeigen.

  Jene, die direkt in Cancun diesem globalisierten Spinnennetz unsere 
alternativen weltweiten Netze und unseren gewaltfreien Protest 
entgegengestellt haben und die vielen anderen die - wie wir - gleichzeitig 
in ihren Regionen Unterstützerarbeit geleistet haben, können sich gemeinsam 
darüber freuen.

  Der Sieg über das MAI im Jahr 1999 und dessen Reaktivierung als MIA 
innerhalb des GATS und als eines der "vier Singapur Themen" zeigt uns, dass 
wir weiter wachsam sein müssen. Es waren die EU-Verhandler - darunter v.a. 
Österreich und Deutschland - die als Hardliner diese in den Verhandlungen 
von Cancun durchdrücken wollten. Damit provozierten sie die absehbaren 
Opfer dieser Politik - die verarmten Länder des "Südens", aber auch die 
Vertreter der sozialen Bewegungen aus Nord und Süd.

  Die dafür verantwortlichen Politiker, Bürokraten und Wirtschaftsmanager 
werden nun neue Versuche starten, den WTO-Prozess in einem anderen 
Tarnanzug wiederzubeleben. Das müssen wir, die Basisbewegungen, verhindern. 
Konkret bedeutet dies auch, dass wir mit den österreichischen 
Repräsentanten wie den EU-Kommissar Fischler, Wirtschaftsminister 
Bartenstein, den Chefverhandler Sektionschef Mayer und weitere involvierte 
unser Mißtrauen aussprechen und deren Rücktritt fordern. So lange die 
neoliberalen Seilschaften auf allen Ebenen die Politik bestimmen, ist 
unsere Forderung nach einer grundlegenden Reform des internationalen 
Wirtschaftssystems ein idealistischer Wunsch!

  Weiters begrüße ich die Mehrheitsentscheidung der schwedischen 
Bevölkerung (den Ausschlag gaben die Frauen), den EURO abzulehnen. Die 
Strategien mit denen ein Großteil der EU-Finanzminister - allen voran der 
erz-neoliberale Österreicher Grasser - die ökonomische und soziale Krise - 
nicht nur in Deutschland und Frankreich - durch ihren harten EURO-Kurs 
verschärfen, werden auch in diesem Konfliktbereich den Widerstand gegen die 
asoziale Politik verstärken.

  Freuen wir uns über unsere Erfolgslinie "Von Seattle bis Cancun" und 
kämpfen wir weiter!

  Auf unserer homepage www.begegnungszentrum.at findet ihr im Archiv in den 
Infos Nr. 16, 18, 20 - 23, 25 - 33, 35, 37 und 40 weitere Berichte und 
Analysen zur WTO und zur Cancun-Konferenz. (Siehe auch Info 47 und 36)


=================================================

Matthias Reichl
Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit
Wolfgangerstr.26
A-4820 Bad Ischl
Tel. +43-6132-24590
e-mail: mareichl at ping.at
http://www.begegnungszentrum.at