[E-rundbrief] Info 2130 - Gegen NATO-Atomkriegsmanöver in Norditalien
Matthias Reichl
info at begegnungszentrum.at
Mo Okt 18 17:37:17 CEST 2021
E-Rundbrief Info 2130 - Kampagne »Büchel ist überall!
atomwaffenfrei.jetzt« (D): Scharfe Kritik an Atomkriegsmanöver (in
Norditalien.
Bad Ischl,18.10.2021
Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit
www.begegnungszentrum.at
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+++ Pressemitteilung der Kampagne Büchel ist überall!
atomwaffenfrei.jetzt vom 18.10.2021: Scharfe Kritik an
(NATO)Atomkriegsmanöver »Steadfast Noon«
Scharfe Kritik an Atomkriegsmanöver
Die Kampagne »Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt« übt scharfe
Kritik an dem heute begonnenen Atomkriegsmanöver »Steadfast Noon«, an
dem sich 14 NATO-Staaten beteiligen. Das Manöver findet dieses Jahr
nach NATO-Angaben „über dem südlichen Europa“ statt, d.h. in Italien,
wo es mit Ghedi Torre und Aviano gleich zwei Standorte von
US-Atomwaffen gibt. Bereits am 9. Oktober hatte die Kampagne eine
Protestaktion am deutschen Kriegsflugplatz Nörvenich veranstaltet und
gefordert, die Teilnahme der Bundeswehr an Atomkriegsübungen abzusagen.
„Atomkriegsvorbereitungen widersprechen dem Völkerrecht“, so
Kampagnensprecher Martin Singe. „Atomwaffen können in keinem Szenario
kompatibel mit den Regeln des humanitären Völkerrechts eingesetzt
werden.“ Der Internationale Gerichtshof hatte schon 1996 festgestellt,
dass die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen generell dem
Völkerrecht widersprechen. Die NATO-Staaten kommen der Verpflichtung
aus dem Nichtverbreitungsvertrag nach vollständiger atomarer Abrüstung
seit über 50 Jahren nicht nach, sondern reden einer Verewigung ihrer
Nuklearstrategie das Wort.
„Wir fordern von Deutschland den Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe
in der NATO und den Beitritt zum neuen Atomwaffenverbotsvertrag“, so
der Kampagnensprecher. Wenn erneut deutsche Soldat*innen am
Atomkriegsmanöver beteiligt seien, gelte es zu prüfen, ob sich diese
und deren Befehlsgeber nicht der Vorbereitung von Verbrechen gemäß des
Völkerstrafgesetzbuches schuldig machen.
Regina Hagen / Martin Singe, Sprecher*innen der Kampagne
Bei Rückfragen steht Ihnen zur Verfügung:
Martin Singe, Sprecher der Kampagne "Büchel ist überall!
atomwaffenfrei.jetzt"
Tel.: 0177.5864147
E-Mail: martin.singe at t-online.de
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Ergänzung von Matthias Reichl: Wird dabei österreichisches Territorium
Luftraum verletzt?!
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Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
Begegnungszentrum fuer aktive Gewaltlosigkeit
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