[E-rundbrief] Info 2065 - EU-Rüstungsausgaben - Höchststand
Matthias Reichl
info at begegnungszentrum.at
Di Feb 9 10:48:07 CET 2021
E-Rundbrief Info 2065 - Özlem Alev Demirel (D): Fatales Zeichen:
EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand.
Bad Ischl, 9.2.2021
Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit
www.begegnungszentrum.at
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Pressemittelung Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel (DIE LINKE.)
Brüssel, 28. Januar 2021
Fatales Zeichen: EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand
Zu den heute von der Europäischen Verteidigungsagentur
veröffentlichten Zahlen über die Rüstungsausgaben der EU-Staaten in
2019 erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende
des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen
Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE):
„Waffen und Kriegsgerät verursachen und verschärfen Konflikte und
führen zu Flucht und Leid, das ist Fakt. Für die heutige
EU-Innenministerkonferenz und die angeblich schwierige Frage nach dem
Umgang mit Geflüchteten gibt es eine klare Antwort: Es gibt einen
Zusammenhang zwischen Aufrüstung und Flucht. Menschen fliehen vor
Kriegen und Waffen auch Made in EU. Deshalb Rüstungshaushalte runter,
Waffenexporte stoppen, Menschenleben retten!
Die heutigen veröffentlichten Zahlen für 2019 Zahlen bestätigen den
besorgniserregenden Trend der letzten Jahre – sie haben den höchsten
Wert erklommen, seit die Agentur darüber Zahlen veröffentlicht. Laut
Verteidigungsagentur beliefen sich die Militärhaushalte der EU-Staaten
(mit Ausnahme Dänemarks) 2019 zusammen auf 186 Milliarden Euro. Die
Rüstungsausgaben setzen damit ihren kometenhaften Anstieg der letzten
Jahre ungebremst fort – im Jahr 2015 kamen dieselben 26 EU-Staaten
noch auf 158 Milliarden Euro Militärausgaben.
„Besonders problematisch ist, dass auch für 2020 mit einem deutlichen
Anstieg zu rechnen ist, obwohl dieses Geld besonders in Zeiten einer
Pandemie dringend für Gesundheit und Soziales gebraucht würde. Umso
ärgerlicher ist es, dass die Verteidigungsagentur mit ihren Zahlen
über ein volles Jahr hinterherhinkt. Die Bürgerinnen und Bürger müssen
in die Lage versetzt werden, zeitnah wissen zu können, wohin ihre
Steuergelder fließen. Gerade wenn es bald darum gehen wird, wer die
Zeche für die Bewältigung der enormen Kosten der Pandemie bezahlen
soll, müssen die Rüstungsausgaben endlich auf die Agenda!“
Kontakt:
Büro Özlem Alev Demirel
Mitglied des Europäischen Parlaments
Friedens-, arbeits- und sicherheitspolitische Sprecherin der Delegation
Stellv. Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE)
Stellv. Vorsitzende in der Delegation für die Beziehungen zur Türkei
0032 228 45589
0033 3 88 1 75589
oezlem.demirel at europarl.europa.eu
@OezlemADemirel
oezlem-alev-demirel.de
--
Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
Begegnungszentrum fuer aktive Gewaltlosigkeit
Center for Encounter and active Non-Violence
Wolfgangerstr. 26, 4820 Bad Ischl, Austria,
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