[E-rundbrief] Info 2020 - Zukunft ohne EURATOM! Petition an EU
Matthias Reichl
info at begegnungszentrum.at
Mo Sep 14 10:49:47 CEST 2020
E-Rundbrief Info 2020 - atomstopp_oberoesterreich (A):
In Zukunft ohne EURATOM! Zukunftskonferenz, Petition an EU-Kommission
und EU-Parlament.
Bad Ischl, 14.9.2020
Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit
www.begegnungszentrum.at
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In Zukunft ohne EURATOM!
Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 13.09.20
https://atomstopp.at/pressemeldung.php?id=836
In Zukunft ohne EURATOM!
Zukunftskonferenz muss das Atomkraft-Prinzip entsorgen. Petition an
EU-Kommission und EU-Parlament jetzt unterschreiben auf www.atomstopp.at
Die vereinbarte und durchaus vielversprechende 'Konferenz zur Zukunft
Europas' soll noch diesen Monat starten. atomstopp stellt daher schon
vorab eine Priorität an Erneuerungsbedarf klar - und diese kann nur
lauten: In Zukunft ohne EURATOM! Eine Mitmach-Aktion, die allen
Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gibt, Stellung zu beziehen und
sowohl EU-Kommission als auch EU-Parlament dringend aufzufordern, dem
europäischen Atomzeitalter ein Ende zu setzen.
»Nichts wäre für uns logischer, als im Zuge des Neu-Denkens der
Europäischen Union das Relikt EURATOM, die Europäische
Atomgemeinschaft, abzulösen und so die Bahn frei zu machen für eine
zeitgemäße, zukunftsfähige und demokratisch kompatible
Energiestrategie! Zu lange schon hat die Macht der Atomlobby mit dem
EURATOM-Vertrag ein Recht auf ihrer Seite, das unzeitgemäßer nicht
sein könnte. Die Zielsetzungen des EURATOM-Vertrags sowie sein Status
als Primärrecht führen zu einer politischen Zwangsverpflichtung, die
Atomindustrie gegenüber allen anderen Energieformen zu bevorzugen. Das
erweist sich als fortschrittshemmend und steht mit großer Wucht der
nötigen Ökologisierung des Strommarkts entgegen«, werfen Gabriele
Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich auf.
»Wohl kaum ein AKW wäre in Europa je entstanden ohne Protektion durch
den EURATOM-Vertrag aus 1957. Aktuellstes Beispiel ist die anstehende
Abweisung der Klage Österreichs und Luxemburgs gegen das
haarsträubende Subventionierungsmodell für den Bau des britischen AKW
Hinkley Point C. Der Generalanwalt des Gerichtshof der EU argumentiert
in seinem Schlussplädoyer: Der Kommission lägen umfangreiche Beweise
dafür vor, dass der Markt entweder nicht Willens oder sogar nicht in
der Lage sei, das Vorhaben Hinkley Point C ohne die vom Vereinigten
Königreich gewährten Garantien oder Beihilfen anderer Art zu
finanzieren. Die Bestimmungen des Euratom-Vertrags sähen jedoch die
Entwicklung von Kernkraftwerken notwendig vor und dieses Ziel könne
anderen Zielen des Unionsrechts - wie etwa dem Umweltschutz - nicht
untergeordnet werden. Klarer könnten die fatalen Konsequenzen, di e
sich aus dem EURATOM-Vertrag ableiten, kaum zusammengefasst werden!«,
befinden Schweiger und Egger.
»Wozu also noch ein Rechtsgerüst aufrecht erhalten, das Gelder in
rückwärts gedachte, auch nach mehr als 60 Jahren nicht marktfähige
Kanäle lenkt, das laufende Risiken und zukunftsgefährdende nukleare
Abfällen in Kauf nimmt und dazu noch innovative Energiemodelle
ausbootet? EURATOM hat längst ausgedient. Machen wir mithilfe der
'Konferenz zur Zukunft Europas' auch die Entsorgung des
Atomkraft-Prinzips in Europa fest!«, laden Schweiger und Egger
abschließend ein.
Weitere Informationen:
https://atomstopp.at/pressemeldung.php?id=836
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Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
Begegnungszentrum fuer aktive Gewaltlosigkeit
Center for Encounter and active Non-Violence
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