[E-rundbrief] Info - 1761 - Britisches AKW Hinkley Point C und EURATOM-Vertrag
Matthias Reichl
info at begegnungszentrum.at
Do Jul 12 12:01:35 CEST 2018
E-Rundbrief Info 1761 - atomstopp_oberoesterreich (A): atomstopp:
Hinkley Point C – gesichert durch EURATOM! EURATOM muss in seiner
jetzigen Form aufgelöst werden!
Bad Ischl, 12.7.2018
Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit
www.begegnungszentrum.at
================================================
Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 12.07.2018
atomstopp: Hinkley Point C – gesichert durch EURATOM!
EURATOM muss in seiner jetzigen Form aufgelöst werden!
"Es war erwartbar, dass ein EUG-Urteil, das sich auf den
EURATOM-Vertrag stützt, so ausfallen muss wie im gegenständlichen Fall
Hinkley Point C. Es ist das Grundprinzip des Vertrags der Europäischen
Gemeinschaft, der Atomkraft Vorteile zu verschaffen, die sie
marktwirtschaftlich niemals bieten kann. Die Atomindustrie in Europa
kann nur überleben, wenn ihr ein geschützter Wirtschaftsbereich
gesichert wird – und genau dazu dient EURATOM! Das ist die Zielsetzung
des Vertrags!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von
atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf das heute veröffentlichte
erste Gerichtsurteil in Sachen Beihilfen für den AKW-Bau in
Großbritannien.
"So sehr wir es begrüßt haben, dass Österreich als Speerspitze die
EU-Kommission wegen ihrer Entschei dung geklagt hat, Großbritannien
Direktsubventionen zum Bau eines neue Atommeilers zu erlauben, so
skeptisch waren wir von Anfang an. Denn die Kommission stützt sich
dabei immerhin auf Primärrecht, also quasi auf verfassungsrechtlich
geschützte Prinzipien. Was sollte da anderes herauskommen, als eine
Pro-Atomentscheidung?", stellen Schweiger und Egger in den Raum.
"Eines hat das Urteil auf jeden Fall überdeutlich belegt: Der
EURATOM-Vertrag ist nicht im Sinne und zum Wohle der Allgemeinheit
formuliert – und muss daher unverzüglich an die Ansprüche der
gesellschaftlichen Realität angepasst werden. Und diese Realität lehnt
längst mehrheitlich die Nutzung der Atomkraft ab", so Schweiger und
Egger weiter.
"Unsere Resolution für die Auflösung von EURATOM liegt schon bei
Donald Tusk, dem Präsidenten des Europäischen Rates, bereit, um in
genau diesem Gremium in Angriff genommen zu werden. Es ist erfreulich,
dass seit Monaten gleich in mehreren Staaten der Unmut über d ie
Antiquiertheit von EURATOM rumort hat. Es sollte keine allzu große
Schwierigkeit darstellen, den Fokus auf den Missstand nun auch zu
verbreitern und eingehend zu beleuchten, was für eine Hürde der
Vertrag aus 1957 für die Energiezukunft darstellt. Österreich hat
derzeit die Ratspräsidentschaft inne und sollte es schaffen, eine
kräftige Allianz der Energiewende-Staaten herzustellen und davon zu
überzeugen, dass mit eine Vertrag, der die Europäische Union gleichsam
zur überholten Atomtechnologie zurückzwingt, die Energiewende nicht zu
schaffen sein wird. Gemeinsam jedoch wird es gelingen, die
Privilegierungen, die Förderung und den Schutz der Atomindustrie zu
brechen!", so Schweiger und Egger abschließend.
Rückfragehinweis:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
--
Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
Begegnungszentrum fuer aktive Gewaltlosigkeit
Center for Encounter and active Non-Violence
Wolfgangerstr. 26, 4820 Bad Ischl, Austria,
fon: +43 6132 24590, Informationen/ informations,
Impressum in: http://www.begegnungszentrum.at
Mehr Informationen über die Mailingliste E-rundbrief