[E-rundbrief] Info 2020 - Zukunft ohne EURATOM! Petition an EU

[Matthias Reichl]

E-Rundbrief Info 2020 - atomstopp_oberoesterreich (A):
In Zukunft ohne EURATOM! Zukunftskonferenz, Petition an EU-Kommission 
und EU-Parlament.

Bad Ischl, 14.9.2020

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit

www.begegnungszentrum.at

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In Zukunft ohne EURATOM!

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 13.09.20
https://atomstopp.at/pressemeldung.php?id=836

In Zukunft ohne EURATOM!
Zukunftskonferenz muss das Atomkraft-Prinzip entsorgen. Petition an 
EU-Kommission und EU-Parlament jetzt unterschreiben auf www.atomstopp.at

Die vereinbarte und durchaus vielversprechende 'Konferenz zur Zukunft 
Europas' soll noch diesen Monat starten. atomstopp stellt daher schon 
vorab eine Priorität an Erneuerungsbedarf klar - und diese kann nur 
lauten: In Zukunft ohne EURATOM! Eine Mitmach-Aktion, die allen 
Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gibt, Stellung zu beziehen und 
sowohl EU-Kommission als auch EU-Parlament dringend aufzufordern, dem 
europäischen Atomzeitalter ein Ende zu setzen.

»Nichts wäre für uns logischer, als im Zuge des Neu-Denkens der 
Europäischen Union das Relikt EURATOM, die Europäische 
Atomgemeinschaft, abzulösen und so die Bahn frei zu machen für eine 
zeitgemäße, zukunftsfähige und demokratisch kompatible 
Energiestrategie! Zu lange schon hat die Macht der Atomlobby mit dem 
EURATOM-Vertrag ein Recht auf ihrer Seite, das unzeitgemäßer nicht 
sein könnte. Die Zielsetzungen des EURATOM-Vertrags sowie sein Status 
als Primärrecht führen zu einer politischen Zwangsverpflichtung, die 
Atomindustrie gegenüber allen anderen Energieformen zu bevorzugen. Das 
erweist sich als fortschrittshemmend und steht mit großer Wucht der 
nötigen Ökologisierung des Strommarkts entgegen«, werfen Gabriele 
Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich auf.

»Wohl kaum ein AKW wäre in Europa je entstanden ohne Protektion durch 
den EURATOM-Vertrag aus 1957. Aktuellstes Beispiel ist die anstehende 
Abweisung der Klage Österreichs und Luxemburgs gegen das 
haarsträubende Subventionierungsmodell für den Bau des britischen AKW 
Hinkley Point C. Der Generalanwalt des Gerichtshof der EU argumentiert 
in seinem Schlussplädoyer: Der Kommission lägen umfangreiche Beweise 
dafür vor, dass der Markt entweder nicht Willens oder sogar nicht in 
der Lage sei, das Vorhaben Hinkley Point C ohne die vom Vereinigten 
Königreich gewährten Garantien oder Beihilfen anderer Art zu 
finanzieren. Die Bestimmungen des Euratom-Vertrags sähen jedoch die 
Entwicklung von Kernkraftwerken notwendig vor und dieses Ziel könne 
anderen Zielen des Unionsrechts - wie etwa dem Umweltschutz - nicht 
untergeordnet werden. Klarer könnten die fatalen Konsequenzen, di e 
sich aus dem EURATOM-Vertrag ableiten, kaum zusammengefasst werden!«, 
befinden Schweiger und Egger.

»Wozu also noch ein Rechtsgerüst aufrecht erhalten, das Gelder in 
rückwärts gedachte, auch nach mehr als 60 Jahren nicht marktfähige 
Kanäle lenkt, das laufende Risiken und zukunftsgefährdende nukleare 
Abfällen in Kauf nimmt und dazu noch innovative Energiemodelle 
ausbootet? EURATOM hat längst ausgedient. Machen wir mithilfe der 
'Konferenz zur Zukunft Europas' auch die Entsorgung des 
Atomkraft-Prinzips in Europa fest!«, laden Schweiger und Egger 
abschließend ein.

Weitere Informationen:

https://atomstopp.at/pressemeldung.php?id=836




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     Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
     Begegnungszentrum fuer aktive Gewaltlosigkeit
     Center for Encounter and active Non-Violence
     Wolfgangerstr. 26, 4820 Bad Ischl, Austria,
     fon: +43 6132 24590, Informationen/ informations,
     Impressum in: http://www.begegnungszentrum.at