[E-rundbrief] Info - 1761 - Britisches AKW Hinkley Point C und EURATOM-Vertrag

[Matthias Reichl]

E-Rundbrief Info 1761 - atomstopp_oberoesterreich (A): atomstopp: 
Hinkley Point C – gesichert durch EURATOM! EURATOM muss in seiner 
jetzigen Form aufgelöst werden!

Bad Ischl, 12.7.2018

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit

www.begegnungszentrum.at

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Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 12.07.2018

atomstopp: Hinkley Point C – gesichert durch EURATOM!
EURATOM muss in seiner jetzigen Form aufgelöst werden!

"Es war erwartbar, dass ein EUG-Urteil, das sich auf den 
EURATOM-Vertrag stützt, so ausfallen muss wie im gegenständlichen Fall 
Hinkley Point C. Es ist das Grundprinzip des Vertrags der Europäischen 
Gemeinschaft, der Atomkraft Vorteile zu verschaffen, die sie 
marktwirtschaftlich niemals bieten kann. Die Atomindustrie in Europa 
kann nur überleben, wenn ihr ein geschützter Wirtschaftsbereich 
gesichert wird – und genau dazu dient EURATOM! Das ist die Zielsetzung 
des Vertrags!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von 
atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf das heute veröffentlichte 
erste Gerichtsurteil in Sachen Beihilfen für den AKW-Bau in 
Großbritannien.

"So sehr wir es begrüßt haben, dass Österreich als Speerspitze die 
EU-Kommission wegen ihrer Entschei dung geklagt hat, Großbritannien 
Direktsubventionen zum Bau eines neue Atommeilers zu erlauben, so 
skeptisch waren wir von Anfang an. Denn die Kommission stützt sich 
dabei immerhin auf Primärrecht, also quasi auf verfassungsrechtlich 
geschützte Prinzipien. Was sollte da anderes herauskommen, als eine 
Pro-Atomentscheidung?", stellen Schweiger und Egger in den Raum.

"Eines hat das Urteil auf jeden Fall überdeutlich belegt: Der 
EURATOM-Vertrag ist nicht im Sinne und zum Wohle der Allgemeinheit 
formuliert – und muss daher unverzüglich an die Ansprüche der 
gesellschaftlichen Realität angepasst werden. Und diese Realität lehnt 
längst mehrheitlich die Nutzung der Atomkraft ab", so Schweiger und 
Egger weiter.

"Unsere Resolution für die Auflösung von EURATOM liegt schon bei 
Donald Tusk, dem Präsidenten des Europäischen Rates, bereit, um in 
genau diesem Gremium in Angriff genommen zu werden. Es ist erfreulich, 
dass seit Monaten gleich in mehreren Staaten der Unmut über d ie 
Antiquiertheit von EURATOM rumort hat. Es sollte keine allzu große 
Schwierigkeit darstellen, den Fokus auf den Missstand nun auch zu 
verbreitern und eingehend zu beleuchten, was für eine Hürde der 
Vertrag aus 1957 für die Energiezukunft darstellt. Österreich hat 
derzeit die Ratspräsidentschaft inne und sollte es schaffen, eine 
kräftige Allianz der Energiewende-Staaten herzustellen und davon zu 
überzeugen, dass mit eine Vertrag, der die Europäische Union gleichsam 
zur überholten Atomtechnologie zurückzwingt, die Energiewende nicht zu 
schaffen sein wird. Gemeinsam jedoch wird es gelingen, die 
Privilegierungen, die Förderung und den Schutz der Atomindustrie zu 
brechen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Rückfragehinweis:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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     Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
     Begegnungszentrum fuer aktive Gewaltlosigkeit
     Center for Encounter and active Non-Violence
     Wolfgangerstr. 26, 4820 Bad Ischl, Austria,
     fon: +43 6132 24590, Informationen/ informations,
     Impressum in: http://www.begegnungszentrum.at