[E-rundbrief] Info 1372 - TTIP - militärisch-machtpolitische Hintergründe

[Matthias Reichl]

E-Rundbrief - Info 1372 - Informationsstelle Militarisierung /IMI (D): 
Studie "Geopolitischer Sprengstoff: Die militärisch-machtpolitischen 
Hintergründe des TTIP"

Bad Ischl, 9.10.2014

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit

www.begegnungszentrum.at

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Pressemeldung zur Studie "TTIP: Geopolitischer Sprengstoff"

Informationsstelle Militarisierung (IMI)

7.10.2014

Im Vorfeld des Europäischen Aktionstags gegen TTIP, CETA & Co am 11. 
Oktober 2014 veröffentlichte die Informationsstelle Militarisierung 
(IMI) soeben die Studie "Geopolitischer Sprengstoff: Die 
militärisch-machtpolitischen Hintergründe des TTIP". Autor Tim 
Schumacher beschäftigt sich in ihr mit den möglicherweise gravierenden 
friedenspolitischen Auswirkungen des Abkommens: "Zu Recht steht die 
'Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft' aufgrund 
vieler sozialer und ökologischer Gründe in der Kritik. Aber auch ihre 
friedenspolitischen Auswirkungen sind katastrophal."

Fünf Aspekte sind nach Aussagen der Studie dabei von besonderer 
Bedeutung: Erstens geht es ganz grundsätzlich um die Neuformierung und 
Stärkung des westlichen Machtblocks gegen Rivalen wie China oder 
Russland. Dieser westliche Block erhofft sich mit dem TTIP zweitens, 
neoliberale globale Standards zu setzen und zu stärken, um so das 
eigene Ordnungsmodell gegenüber dem angeblich grassierenden 
"Staatskapitalismus" besser in Stellung zu bringen. Als dritter Aspekt 
soll der Ausbau der transatlantischen Energiekooperation vor allem die 
Abhängigkeit der Europäischen Union von Russland reduzieren und so den 
Weg für eine noch konfrontativere Politik frei machen. Und schließlich 
soll das Abkommen eine Vertiefung der transatlantischen 
Rüstungskooperation und einen europäischen Rüstungsschub bewirken.

All diese Auswirkungen des Abkommens fördern die ohnehin schon 
gefährlichen Tendenzen zu einer weiteren Blockbildung im 
internationalen System und leisten einer weiteren Militarisierung im 
Westen Vorschub. Aus diesem Grund muss das Abkommen auch in der 
Friedens- und Antikriegsbewegung künftig stärkere Beachtung finden.

"Die 'Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft' droht 
den ohnehin beobachtbaren Tendenz zur internationalen Blockbildung und 
den sich hiermit verschärfenden Konflikten weiter Vorschub zu leisten 
und die Militarisierungstendenzen in den westlichen Staaten erheblich 
zu verschärfen. Deshalb muss das Abkommen auch in der Friedens- und 
Antikriegsbewegung künftig stärkere Beachtung finden", so Tim 
Schumachers Fazit.

Die Studie kann gratis von der Internetseite der Informationsstelle 
Militarisierung heruntergeladen werden: 
http://www.imi-online.de/download/2014_05_TS-TTIP-web.pdf


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Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
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