[E-rundbrief] Info 1054 - Atom-Kriegsdrohungen in Nahost

[Matthias Reichl]

E-Rundbrief - Info 1054 - Pax Christi Deutschland: Die Spirale der 
Kriegsdrohungen durchbrechen. Für eine atomwaffenfreie Zone im Nahen 
Osten.

Bad Ischl, 22.11.2011

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit

www.begegnungszentrum.at

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Die Spirale der Kriegsdrohungen durchbrechen

Für eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten

Berlin, den 08.11.2011

Erklärung des Geschäftsführenden Vorstandes von Pax Christi Deutschland

Im gestern verbreiteten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde 
zum Atomprogramm des Iran werden Indizien benannt, die auf 
fortgesetzte Aktivitäten des Iran zum Bau von Nuklearwaffen schließen 
lassen. Vor dem Hintergrund der Spekulationen über einen Militärschlag 
gegen die iranischen Atomanlagen befürchtet pax christi, dass dieser 
Befund zu einer bedrohlichen Zuspitzung des Konflikts mit dem Iran und 
vermehrten Spannungen im Nahen Osten führen wird.

Eine Spirale von Kriegsdrohungen verschärft derzeit die Spannungen in 
der Krisenregion Naher und Mittlerer Osten. Diese gilt es zu 
durchbrechen. Krieg ist kein Mittel, um ein möglicherweise 
militärisches iranisches Atomprogramm zu stoppen. Die Krise 
verstärkend wirkt, dass gleichzeitig das israelische Atomprogramm 
bislang keiner internationalen Kontrolle unterliegt. Ein erster 
Abrüstungsschritt in der Region ist die Schaffung einer 
atomwaffenfreien Zone, wie sie die UN mit einer Konferenz im nächsten 
Jahr vorsieht. Mögliche Sanktionen gegen den Iran wirken nur 
glaubwürdig, wenn sie auch mit Druck auf die israelische Politik 
verbunden sind, endlich die Besatzung zu beenden und den Konflikt mit 
den Palästinensern friedlich und gerecht zu lösen.

Deutsche Rüstungsexporte in die Region tragen dazu bei, dass 
Repression und Krieg führen möglich wird. Die mit Steuergeldern 
mitfinanzierten U-Boote an Israel können auch mit Atomwaffen bestückt 
und für einen atomaren Schlag eingesetzt werden. Die Bundesregierung 
darf im Sinne einer Deeskalation Waffenexporte in die Länder des Nahen 
und Mittleren Ostens nicht mehr befürworten. Die Erinnerung an die 
Shoa steht in der deutschen Politik in der Gefahr, zur Legitimation 
einer Form von Staatsräson zu werden, die problematische Positionen 
einer israelischen Regierung unbesehen unterstützt. Demgegenüber droht 
die Erinnerung an den millionenfachen Völkermord mit der darin 
begründeten universellen Mahnung an die Menschheit, für den Schutz der 
Menschenrechte und die Achtung internationalen Rechts einzutreten, zu 
verkümmern.

Die Konsequenz aus dem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde 
zum Atomprogramm des Iran muss ein atomwaffenfreier Naher Osten sein. 
Die Bundesregierung ist aufgefordert, die Bemühungen der UN um einen 
atomwaffenfreien Nahen Osten zu unterstützen. Die Sorge um die 
Sicherheit Israels darf nicht dazu führen, in einen militärischen 
Angriff gegen den Iran verwickelt zu werden.

Ansprechpartnerin bei pax christi für die Presse:

Christine Hoffmann

Telefon: 030-200767812 und 0177- 5283530 www.paxchristi.de; 
sekretariat at paxchristi.de


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Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
Begegnungszentrum fuer aktive Gewaltlosigkeit
Center for Encounter and active Non-Violence
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fon: +43 6132 24590, Informationen/ informations,
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