[E-rundbrief] Info 1016 - Atomausstieg in D und CH

[Matthias Reichl]

E-Rundbrief - Info 1016 - Verzögerter Atomausstieg in  Deutschland und 
der Schweiz; 21 Großdemonstrationen in Deutschland am 28.5.2011; 
.ausgestrahlt (D): „Das kann den Konflikt nicht befrieden“; 
Atomkraftgegner kritisieren Atom-Beschlüsse der Bundesregierung scharf 
, Blockadeaktionen ab Pfingsten geplant.

Bad Ischl, 30.5.2011

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit

www.begegnungszentrum.at

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Verzögerter Atomausstieg in  Deutschland und der Schweiz

21 Großdemonstrationen in Deutschland am 28.5.2011

Bei 21 Großdemonstrationen in der ganzen Bundesrepublik haben am 28. 
Mai mehr als 160.000 Menschen demonstriert. Ihre Botschaft: Schluss 
mit der tödlichen Risikotechnologie Atomkraft. Atomausstieg jetzt! Zu 
den Demonstrationen hatte ein großes Bündnis aus örtlichen und 
bundesweiten Anti-Atomkraft-Initiativen und Verbänden aufgerufen.

Oberösterreichische und Salzburger Atomkraftgegner haben sich in 
Landshut - nahe dem AKW Isar I und II - den 8500 Demonstranten 
angeschlossen

Die Teilnehmerzahlen in den einzelnen Städten:

Berlin: 25.000, Hamburg: 20.000, Frankfurt am Main: über 8000, Kiel: 
3500, Bremen: 3900, Hannover: 12000, Göttingen: 3500, München: 25000, 
Fürth 8000, Landshut: 8500, Mannheim: 4100, Freiburg: 10.000, Ulm: 
4000, Bonn: 7500, Münster: 7000, Essen: 6000, Mainz: 4000, Dresden: 
3200, Magdeburg: 1000, Güstrow: 700, Erfurt: 1800

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„Das kann den Konflikt nicht befrieden“

Atomkraftgegner kritisieren Atom-Beschlüsse der Bundesregierung scharf 
| Blockadeaktionen ab Pfingsten geplant

30.05.2011: Pressemitteilung von .ausgestrahlt

Zur den Ergebnissen des Koalitionsausschusses zur Atompolitik erklärt 
Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Mit diesen Beschlüssen wird die Bundesregierung den 
gesellschaftlichen Konflikt um die Atomenergie nicht befrieden können. 
Nach neuesten Umfragen wollen zwischen 50 und 57 Prozent der 
Bevölkerung einen deutlich schnelleren Atomausstieg und werden sich 
deshalb mit diesem Ergebnis nicht zufriedengeben. Wenn die Regierung 
selbst die Forderung des Bundesverbands der Energiewirtschaft noch um 
zwei Jahre übertrifft, dann zeigt dies, wie einseitig und wenig 
konsensorientiert Merkel und Co vorgehen.
Wer Reaktoren noch mehr als zehn Jahre weiterbetreiben will, von denen 
selbst die Reaktorsicherheitskommission sagt, sie seien nicht sicher, 
macht sich völlig unglaubwürdig. So sollen beispielsweise die beiden 
Meiler im bayerischen Gundremmingen weiterlaufen, die dem 
Katstrophen-Kraftwerk in Fukushima fatal ähneln.

Dass jetzt die acht ältesten AKW stillgelegt werden, vollzieht nur 
nach, was nach den wachsweichen Beschlüssen von Rot-Grün schon seit 
dem Jahr 2006 hätte schrittweise geschehen sollen. Und selbst hier 
knickt die Regierung ein und will einzelne Schrottreaktoren auf 
Stand-bye halten. Das ist kein Hintertürchen, sondern ein riesiges Tor.

Offen bleibt noch, in welchen Stufen die weiterlaufenden Meiler 
stillgelegt werden sollen, ob nach Restlaufzeit oder Reststrommengen 
gerechnet werden soll, ob es die Möglichkeit der Übertragung von 
Kontingenten gibt und wie mit der ungelösten Atommüll-Frage umgegangen 
wird. Auch in diesen Bereichen gibt es noch unendlich viele 
Möglichkeiten, den Stromkonzernen weiter entgegenzukommen. Wir 
befürchten Schlimmes und werden die weitere Entwicklung deshalb 
wachsam verfolgen.
Von den Oppositionsparteien fordern wir, dass sie sich dem 
Regierungskurs klar entgegenstellen. Es dient nicht der eigenen 
Glaubwürdigkeit, wenn man sich an den Anti-AKW-Protesten der letzten 
Jahre beteiligt und dann einer Atompolitik zustimmt, die all das mit 
Füßen tritt, wofür Hunderttausende immer wieder auf die Straße 
gegangen sind.

Ab Pfingsten plant die Anti-AKW-Bewegung massenhafte Blockadeaktionen 
an mehreren Atomkraftwerken.  Merkel provoziert neuen Protest und 
Widerstand, statt endlich auf die Bevölkerung zuzugehen.“

.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation, die 
AtomkraftgegnerInnen darin unterstützt, aus ihrer Haltung öffentlichen 
Protest zu machen.

http://www.ausgestrahlt.de/presse/artikel/f7fb47eb28/das-kann-den-konflikt-nicht-befri.html

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Deutsche Koalition einig: Atomausstieg bis 2022

Der Standard, 30. Mai 2011, 08:13

Die acht älteren Atomkraftwerke bleiben vom Netz - Keine Revisionsklausel

Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition in Deutschland haben sich auf 
einen Ausstieg aus der Atomenergie bis spätestens 2022 verständigt. 
Die acht älteren Atomkraftwerke (AKW) - inklusive Krümmel - bleiben 
vom Netz, sagte Umweltminister Norbert Röttgen in der Nacht auf Montag 
nach einer nächtlichen Koalitionsrunde im Berliner Kanzleramt. Sechs 
weitere Meiler sollten bis spätestens 2021 vom Netz gehen, die drei 
neuesten AKW dann 2022...

Volltext siehe: 
http://derstandard.at/1304553188996/Atomenergie-Deutsche-Koalition-einig-Atomausstieg-bis-2022

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Schweiz: Atomausstieg ab 2019

Kraftwerke sollen am Ende ihrer Betriebsdauer nicht ersetzt werden - 
keine vorzeitige Stilllegung geplant

Bern - Die Schweiz soll nach dem Willen der Regierung aus der 
Atomenergie aussteigen. Sie hat sich dafür ausgesprochen, dass die 
bestehenden Atomkraftwerke am Ende ihrer Betriebsdauer nicht ersetzt 
werden.  Die Regierung geht dabei von einer Betriebsdauer von 50 
Jahren aus. Das erste AKW müsste demnach 2019 vom Netz, das letzte 2034.

Rund 40 Prozent der schweizerischen Stromerzeugung stammen aus den 
fünf Atomkraftwerken Beznau I und II, Mühleberg, Gösgen und Leibstadt.

Auszug: Quelle: Der Standard, 30.5.2011

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Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
Begegnungszentrum fuer aktive Gewaltlosigkeit
Center for Encounter and active Non-Violence
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fon: +43 6132 24590, Informationen/ informations,
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Ausgezeichnet mit dem (österr.) "Journalismus-Preis von unten 2010"

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