[E-rundbrief] Info 740 - Ilisu-Staudammprojekt gescheitert?

[Matthias Reichl]

E-Rundbrief - Info 740 - ECA-Watch/ WEED (D): Ausstieg aus dem 
türkischen Staudammprojekt Ilisu offiziell eingeleitet. Europäer 
(Deutschland, Österreich, Schweiz) schicken "Blauen Brief" an Türkei - 
einmaliger diplomatischer Vorgang. (Siehe auch Info 728)

Bad Ischl, 13.10.2008

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit

www.begegnungszentrum.at

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Ausstieg aus Ilisu offiziell eingeleitet

Europäer schicken "Blauen Brief" an Türkei - einmaliger diplomatischer 
Vorgang

Berlin 8.10.2008

Jetzt ist es offiziell: Deutschland, Österreich und die Schweiz wollen 
aus dem Ilisu-Projekt in der Türkei aussteigen. Laut Staatssekretär 
Erich Stather vom deutschen "Bundesministerium für wirtschaftliche 
Zusammenarbeit und Entwicklung" haben die drei Länder gestern die 
Ausstiegsklausel aktiviert. Damit hat die Türkei ab jetzt nur noch 60 
Tage Zeit, die an das Ilisu-Projekt geknüpften Auflagen zu erfüllen. 
Nach Ansicht von Nichtregierungsorganisationen ist kaum zu erwarten, 
dass die Türkei in zwei Monaten das umsetzt, was sie zuvor zwei Jahre 
lang ignoriert hat.

"Pünktlich zu Nikolaus am 6. Dezember könnte dann der Ausstieg vollzogen 
werden. Nie zuvor hat es einen derartigen diplomatischen Schritt in der 
Geschichte der europäischen Exportwirtschaft gegeben", so Ulrich 
Eichelmann von ECA Watch Österreich. "Wir begrüßen diese längst 
überfällige Entscheidung der drei europäischen Regierungen sehr. Sie ist 
ein großer Erfolg für die Kampagne zum Ilisu-Staudamm", freut sich Heike 
Drillisch von der deutschen Ilisu-Kampagne "Gegenströmung". "Wir werden 
jedoch genau darauf achten, dass nicht noch in letzter Sekunde ein 
fauler Kompromiss mit der Türkei eingegangen wird."

Die Ausstiegsandrohung war notwendig geworden, weil unabhängige Experten 
wiederholt nachgewiesen hatten, dass die Türkei sich nicht an Auflagen 
hält und internationale Standards ignoriert. Im März 2007 hatten die 
drei Staaten mit der Türkei einen Vertrag über die Haftungsgarantien 
unterzeichnet, um damit die Arbeiten "ihrer" Baufirmen (Andritz AG, 
Züblin AG, Alstom) am Ilisu-Staudamm zu versichern. Daraufhin sagten die 
Bank Austria, jetzt UniCredit, die deutsche Deka Bank und die 
französische Société Générale Kredite in Höhe von mindestens 450 Mio 
Euro zu. Doch diese Summe dürfte dem Projekt nun nicht mehr zur 
Verfügung stehen, denn durch den staatlichen "Einstieg in den Ausstieg" 
werden wohl auch die Banken ihre Kreditzusagen zurückziehen. Damit 
werden auch die Aufträge der Baufirmen fraglich.

"Der wahrscheinliche Ausstieg der Europäer ist eine gute Nachricht für 
die Bewohner von Hasankeyf und Motivation für uns, den Widerstand auch 
in der Türkei zu erhöhen. Wir haben jetzt wieder eine echte Chance, 
unsere Heimat mit seinen jahrtausende alten Kulturschätzen und seiner 
Natur zu erhalten", so der Bürgermeister von Hasankeyf, Abdulvahap Kusen.

Weltweiter Widerstand hat "Ilisu" zu dem meist beachteten und 
umstrittensten Staudammprojekt gemacht. Eine Delegation aus Hasankeyf 
mit Bürgermeister Kusen, dem türkischen Naturschutzverein Doga Dernegi, 
Vertretern der deutschen und österreichischen Ilisu-Kampagne ist derzeit 
in Berlin, um für den endgültigen Ausstieg zu werben.

Am heutigen Nachmittag finden weitere Treffen mit den für 
Hermesbürgschaften zuständigen Ministerien (Wirtschafts-, Finanz,- 
Außen- und Entwicklungsministerium) statt.

http://m-h-s.org/ilisu/front_content.php?idcat=114&idart=307


Weitere Informationen:

     * Ulrich Eichelmann, ECA Watch Österreich, 
ulrich.eichelmann at eca-watch.at, +43-(0)676 662 1512, www.stopilisu.com/
     * Heike Drillisch, Gegenströmung - Ilisu-Kampagne Deutschland, 
heike.drillisch at weed-online.org, +49-(0)177 - 345 26 11
     * Christine Eberlein, Erklärung von Bern, ceberlein at evb.ch, 
+41-(0)794 263 056

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Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
Begegnungszentrum fuer aktive Gewaltlosigkeit
Center for Encounter and active Non-Violence
Wolfgangerstr. 26, A-4820 Bad Ischl, Austria,
fon: +43 6132 24590, Informationen/ informations,
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