[E-rundbrief] Info 552 - G8 Rostock - Medien und Gewalt

Matthias Reichl info at begegnungszentrum.at
Mi Jun 6 15:27:16 CEST 2007


E-Rundbrief - Info 552 - Matthias Reichl: 
Ergänzungen zu kritischen Berichten über den 
G8-Gipfel in Rostock und die Demonstration am 
2.6.07. Peter Strutynski (Kassel): 
Gewaltverhältnisse - Rostock und die Folgen; 
Anoop Sukumaran (Focus on the Global South): 
Medienfalschmeldungen zur Rede von Walden Bello 
am 2.6.07 bei der Demonstration in Rostock; 
Attac-Österreich: Klarstellung zum Bericht von 
der Demonstration zum G8-Gipfel in Rostock am 
2.6.2007 - betreffend die Medien. (Siehe auch Infos 548, 549, 551)

Bad Ischl, 6.6.2007

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit

www.begegnungszentrum.at

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Ich ergänze meine Aussendungen zu G8 mit 3 weiteren Texten:

1. Eine generelle Auseinandersetzung mit der 
Inszenierung des G8-Gipfels in Rostock, der 
Gewalt, den Medien und mit dem Kriegszustand 
weltweit. Peter Strutynski von AG 
Friedensforschung an der Universität Kassel ist 
einer der Organisatoren des "Kassler Friedensratschlages".

2. Die Medienfalschmeldungen zur Rede von Walden 
Bello am 2.6.07 bei der Demonstration in Rostock. 
Anoop Sukumaran vom internationalen 
globalisierungskritischen Netzwerk "Focus on the Global South" berichtet.

3. Eine Klarstellung von Attac Österreich zu 
einem (medien)kritischen Bericht eines 
Attac-Mitgliedes über die Demo in Rostock, den 
auch wir am 4.6.07 im Info 551 gepostet haben. 
Inzwischen hat uns auch ein Attac-Mitglied aus 
Salzburg über aufklärungsbedürftige Vorkommnisse 
berichtet, wie sie auch Strutynski anspricht. 
Zusammen mit einer Reihe weiterer Informationen 
fühle ich mich in meiner Kritik vom 4.6.07 
bestätigt. Selbst sich als "seriös und objektiv" 
präsentierende Massenmedien (z.B. die "Salzburger 
Nachrichten", der ORF, ARTE...) gaben den wenigen 
Gewaltszenen unnötig großen Raum und übernahmen 
stark übertriebene Meldungen unüberprüft. Das 
erinnert an ähnliche Szenen in der Vergangenheit 
(z.B. in Salzburg anläßlich des WEF). Daher halte 
ich die Attac-Aussendung für einen unnötigen 
Kniefall vor der Macht der Medien - egal aus welchen Motiven.

Matthias Reichl, 6.6.2007

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Gewaltverhältnisse

Rostock und die Folgen

Von Peter Strutynski

Das Szenario der Gewalt bei der ersten großen 
Anti-G8-Demonstration in Rostock am 2. Juni war 
programmiert. Seit Wochen wurde die 
Öffentlichkeit darauf vorbereitet, dass 
“gewaltbereite Chaoten” aus dem “linksradikalen 
Spektrum” in die Stadt und in die Camps rund um 
Rostock und Heiligendamm einfallen würden. 
Innenminister Schäuble gebührt das zweifelhafte 
Verdienst, Gewalt herbeigeredet zu haben, die 
dann tatsächlich auch stattfand. Die Medien, 
insbesondere auch regionale Blätter in 
Mecklenburg-Vorpommern warnten die Bevölkerung 
vor Auseinandersetzungen zwischen Polizei und 
Demonstranten. Die Organisatoren des Widerstands 
hatten dieser konzertierten Propaganda  die es 
nicht bei Worten beließ, sondern mit einer 
großangelegten Razzia Anfang Mai bereits einen 
Vorgeschmack auf das verfügbare Reservoir 
staatlicher Repression gab  relativ wenig 
entgegenzusetzen. Globalisierungskritiker, 
Friedensbewegung und andere soziale Bewegungen 
befanden sich in einem Dilemma: Einerseits war 
ihnen die von der politischen Klasse 
aufgezwungene Gewaltdiskussion überhaupt nicht 
recht, lenkte sie doch von den guten Inhalten des 
Protestes ab. Auf der anderen Seite sorgte dieser 
Diskurs wenigstens dafür, das zuvor nur sehr zäh 
ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gedrungene 
Thema “Heiligendamm” zu einem “Dauerbrenner” in 
den täglichen Nachrichten der Medien zu machen. 
Gewünscht hätte man sich viel lieber eine 
inhaltliche Skandalierung des G8-Gipfels, doch die war ausgeblieben.

Es gibt mindestens zwei Gründe dafür, dass die 
Gewalt in Rostock nach dem Muster einer self 
fulfilling prophecy auch eintraf. Erstens musste 
der gigantische Polizeieinsatz  30.000 
Sicherheitskräfte, die einen vielfachen 
Millionenbetrag verschlangen  gegenüber der 
Steuer zahlenden Öffentlichkeit legitimiert 
werden. Wäre nichts passiert, hätte man sich den 
ganzen Aufwand auch sparen können. Da man sich 
den Aufwand aber leistete  weil der 
Sicherheitsstaat für “alle Fälle” gerüstet sein 
müsse  musste etwas passieren. Zweitens sollte 
mit allen Mitteln die inhaltliche 
Auseinandersetzung um die Agenda des G8-Gipfels 
vermieden werden, weil die Gipfelverantwortlichen 
dabei keine gute Figur machen würden. Ob 
Klimakatastrophe oder Afrikapolitik: Die 
Herrschenden hatten außer guten Worten nichts 
anzubieten, was der Menschheit insbesondere in 
der Dritten Welt von Nutzen wäre. Steinwürfe 
gegen Polizisten sind ja nicht nur kein Ersatz 
für die begründeten Alternativen der 
Gipfelgegner, sie entlasten auch die herrschende 
Politik, ihre schlechten Argumente und Strategien 
zu begründen. Wo Steine fliegen, hört jegliche Diskussion auf.

Dennoch hatte die von oben angezettelte 
Gewaltdiskussion noch einen anderen, von den 
Urhebern nicht einkalkulierten Effekt. Die 
erwartete Aufrüstung bei den 
Sicherheitsvorkehrungen geriet plötzlich in einen 
so eklatanten Widerspruch zu dem zu erwartenden 
politischen Ertrag des Gipfels, dass die 
veröffentlichte Meinung zunehmend den ganzen Sinn 
der Veranstaltung in Frage zu stellen begann. Und 
zwar in zwei Richtungen: Einmal fürchteten die 
liberal gesonnenen Medien  hierin unterstützt von 
sensibilisierten Intellektuellen  um einen 
weiteren Abbau ohnehin schon vielfältig 
durchlöcherter und zerzauster demokratischer 
Rechte wie Meinungsfreiheit, 
Demonstrationsfreiheit und das Recht auf 
informationelle Selbstbestimmung. Als 
Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Funktion als 
EU-Ratspräsidentin beim EU-Russland-Gipfel in der 
Wolgastadt Samara am 17. Mai den russischen 
Präsidenten Putin dazu aufforderte, seine Gegner 
vor Ort demonstrieren zu lassen, konterte der 
gelassen und völlig korrekt, dass er sich 
angesichts der massiven Einschränkungen des 
Demonstrationsrechts in und um Heiligendamm keine 
Belehrungen in Sachen Demokratie gefallen lassen 
müsse. Zum anderen entwickelte sich 
überraschender Weise eine Kritik am Gipfel-Event, 
die über Heiligendamm hinaus solche 
Mammutkonferenzen grundsätzlich in Frage stellen. 
Und dies nicht nur wegen der hohen Kosten und der 
falsch gewählten Örtlichkeiten (die G8 ließen 
sich “sicherer” und vor allem preisgünstiger z.B. 
auf einem Flugzeugträger unterbringen), sondern 
auch wegen des immer dünner werdenden politischen 
Ertrags. Wenn Franz Müntefering öffentlich 
darüber sinniert, ob solche Gipfel überhaupt noch 
“zeitgemäߔ sind (ob sie jemals “zeitgemäߔ 
waren, fragt er natürlich nicht, wahrscheinlich 
aus Pietät gegenüber Altbundeskanzler Helmut 
Schmidt, der die Gipfel vor 30 Jahren quasi 
“erfunden” hatte) und wenn die ZEIT in ihrer 
Ausgabe vom 31. Mai 2007 “Scheinheiligendamm” zum 
Aufmacher macht, ist die fundamentale Kritik am 
Gipfel sozusagen in der Mitte der Gesellschaft 
angekommen. Der Aufwand lohnt nicht (mehr), die 
führenden Staatsmänner mit Dame Merkel tragen 
nichts zur Lösung der globalen Probleme bei, 
sondern sind selbst Teil des Problems. Walden 
Bello hat das auf der Kundgebung in Rostock auf 
den Punkt gebracht, als er sich dagegen wandte, 
von den G8 nicht nur Worte, sondern auch Taten zu 
verlangen. Nein, sagte er, die G8 selbst müssten 
“aus dem Weg gehen”, um alternativen Entwicklungsmöglichkeiten Platz zu machen.

Dies ist allerdings nur in einem  vermutlich 
langwierigen  politischen Prozess durchzusetzen. 
Und es erscheint fraglich, ob sich jüngere 
Protestler, die sich in irgendeiner Weise dem 
“Schwarzen Block” zugehörig fühlen, mit einer 
solchen Perspektive zufrieden geben. Manche von 
ihnen streben den sofortigen Erfolg an, die 
punktuelle Auseinandersetzung mit den 
Repräsentanten der Staatsmacht und den 
Hauptverantwortlichen für die ungerechten 
Gewaltverhältnisse in der Welt. Und da sich der 
Gipfel selbst physisch nicht verhindern lässt, 
richtet sich die Wut dieser Globalisierungsgegner 
auf die “Handlanger” der Mächtigen, auf den 
Polizeiapparat. Das ist die eine Seite. Auf der 
anderen Seite der Barrikade steht eine 
Polizeiarmee, deren einzelne Teile in sehr 
unterschiedlicher Weise, aber immer auch unter 
dem Einfluss der Gewaltdiskussion auf Rostock und 
die anderen Events rund um Heiligendamm 
vorbereitet werden. Presseberichte und meine 
eigene Wahrnehmung in Rostock lassen den Schluss 
zu, dass es in Deutschland höchst 
unterschiedliche 
Demonstrationsreaktions-“Kulturen” auf Seiten der 
Polizei gibt. So gibt es Berichte darüber, dass 
sich z.B. die für ihre besondere Härte bekannte 
21. Einsatzhundertschaft aus Berlin “so sehr 
hervortat, dass andere Polizeiführer entsetzt 
intervenierten” (Neues Deutschland, 4.06.07). 
Lange Anfahrtswege, Kasernierung und so manche 
verbale oder gestische Schmähung von Seiten 
einiger Protestierer mögen ein übriges tun, um 
die Nerven der Beamten bis aufs äußerste 
anzuspannen und deren Gewalteinsatzbereitschaft zu erhöhen.

Eine einseitige Schuldzuweisung für die 
eingetretene Situation in Rostock an die Adresse 
des “schwarzen Blocks” halte ich aus diesen 
Gründen für verkürzt. Völlig verfehlt war auch 
die an den Tenor der ersten Medienberichte sich 
anschließende Erklärung aus der 
Demonstrationsleitung, wonach die Polizei an der 
Entstehung der Gewaltsituation keine Schuld 
trage. Vielmehr hätte sie sich an die vereinbarte 
Deeskalationsstrategie gehalten. Dem steht doch 
eine Reihe von Fragen gegenüber, die im weiteren 
Verlauf der Untersuchungen zu überprüfen wären. 
In welche Gruppen des schwarzen Blocks waren 
verdeckt arbeitende Polizisten eingeschleust 
worden? Liegen der Polizei Erkenntnisse vor, ob 
sich im schwarzen Block auch eingeschleuste 
rechtsradikale Gruppen befanden? Welche Strategie 
verfolgten sie dort? Wie konnte es passieren, 
dass ein verwaistes Polizeiauto auf dem 
Kundgebungsplatz “zurück gelassen” wurde? (Manche 
Beobachter sahen in dem tätlichen Angriff auf 
dieses Auto den entscheidenden Auslöser für das 
Eingreifen der Polizei.) Wozu kreiste ein 
Polizeihubschrauber immer wieder für längere 
Zeiten direkt über dem Kundgebungsplatz und 
erzwang auf diese Weise die wiederholte 
Unterbrechung der Kundgebung? Warum war das 
vereinzelte Abschießen von Feuerwerkskörpern - 
bei der Auftaktkundgebung am Bahnhof noch 
geduldet  am Rande der Schlusskundgebung Anlass für polizeiliche Übergriffe?

Um nicht missverstanden zu werden: Hier soll nun 
keineswegs der Versuch gemacht werden, den Spieß 
einfach umzudrehen und die Randalierer aus dem 
schwarzen Block zu entschuldigen. Mir geht es 
vielmehr darum, auf die strukturelle Ähnlichkeit 
des Verhaltens gewaltbereiter “Protestierer” und 
gewaltbereiter “Ordnungskräfte” hinzuweisen. 
Zwischen ihnen besteht ein psychisch-mentaler 
symbiotischer Zusammenhang, der sich  beinahe 
gesetzmäßig  in einer Spirale der Gewalt entlädt, 
wenn die äußeren Rahmenbedingungen es zulassen. 
Unnötig zu sagen, wessen politische Geschäfte hierbei erledigt werden.

Unnötig auch zu sagen, dass eine an politischer 
Aufklärung interessierte globalisierungskritische 
und Friedensbewegung jegliche Gewalt bei 
Demonstrationen strikt ablehnen muss. Sie ist 
darauf nicht angewiesen, weil sie die besseren 
Argumente hat. Wir wollen aber darüber nicht den 
Maßstab aus den Augen verlieren, der etwa so 
lauten könnte: Was sind ein paar Dutzend 
Steinewerfer gegen die militärische Gewalt, die 
täglich in Irak oder Afghanistan, in Palästina 
oder in Somalia, in Kolumbien oder in Sri Lanka, 
in Tschetschenien oder in Pakistan angewandt 
wird? Was ist die ohnmächtige und hilflose Gewalt 
der Pflastersteine gegen die strukturelle 
Ungerechtigkeit und Gewalt, an der täglich 
Tausende Menschen in der Dritten Welt krepieren? 
Diese bittere Wahrheit des täglichen Massenmordes 
an unschuldigen Kindern, Jugendlichen, Frauen, 
Kranken, Arbeitslosen und anderen Opfern der 
neoliberalen Globalisierung sollten die Proteste 
zum G8-Gipfel zum Ausdruck bringen.

Die spezielle Kritik der Friedensbewegung 
richtete sich vor allem gegen den offenkundigen 
Grundkonsens der beteiligten Großmächte, Krieg 
und die Androhung von Krieg als Mittel der 
Politik zu akzeptieren. Damit wird nach einer 
langen Periode der - zumindest verbalen - 
Anerkennung der Prinzipien des Völkerrechts, 
insbesondere des in der Charta der Vereinten 
Nationen verankerten strikten Gewaltverbots (Art. 
2,4), die internationale Rechtsordnung schwer 
beschädigt. Alle acht Gipfelstaaten führen 
illegale Kriege, sei's im Rahmen der NATO in 
Afghanistan und im Persischen Golf sowie vor der 
ostafrikanischen Küste (im Rahmen von "Enduring 
Freedom"), sei's im Rahmen der "Koalition der 
Willigen" im Irak, sei's im Rahmen eines inneren 
Konflikts in Tschetschenien (Russland).

Deutschland macht da keine Ausnahme. Zwar hatte 
die Bundesregierung 2003 den völkerrechtswidrigen 
Krieg gegen Irak abgelehnt (ihn aber gleichwohl 
indirekt unterstützt). Sie war aber bereits 1999 
am illegalen Angriffskrieg gegen das damalige 
Jugoslawien beteiligt gewesen und ist es heute an 
der Operation Enduring Freedom. Berlin betreibt 
mit Nachdruck sowohl die Transformation der 
Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee in eine 
Interventionsarmee als auch die Militarisierung 
der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik 
(z.B. Aufbau von Battlegroups, Aufrüstungsgebot 
in der bisher gescheiterten EU-Verfassung). Und 
wir können sicher sein, dass die Befürworter 
eines strammen Rechtskurses Rostock zum Anlass 
nehmen werden, via Grundgesetzänderung den 
Einsatz der Bundeswehr im Innern möglich zu machen.

Den eifernden Ordnungspolitikern aller Couleur, 
die jetzt auf der Woge der Gewaltverurteilung 
daher kommen, muss der Spiegel vorgehalten 
werden, der die wahren Gewaltverhältnisse wieder 
ins richtige Licht rückt. Die Demonstration in 
Rostock hat das zunächst vorbildlich getan. An 
diesem Erfolg gilt es anzuknüpfen.

Uni Kassel, AG Friedensforschung, Peter 
Strutynski, Nora-Platiel-Str. 5, 34109 Kassel, e-Mail: strutype at uni-kassel.de

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Globalisierung/g8-2007/gewalt.html

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Medienfalschmeldungen zur Rede von Walden Bello 
am 2.6.07 bei der Demonstration in Rostock.

Anoop Sukumaran (Focus on the Global South)

Irresponsible journalism is alive and well in 
Germany. During the rally of over 50,000 people 
against the G 8 in Rostock, the country’s premier 
weekly, "Der Spiegel", reported on its online 
edition that Focus on the Global South Executive 
Director Walden Bello was inciting participants 
to riot. The publication quoted Bello as saying 
”We have to bring war to this demonstration.”

Bello said no such thing in his wildly applauded 
speech. Representatives of ATTAC, one of the lead 
organizers of the demonstration, and many others 
immediately protested. When "Der Spiegel"’s 
editorial board were presented with a video of 
Bello speaking, they admitted their error but 
shifted the blame to DPA, the German Press 
Agency, which, they said, filed the story from 
which they took the wrong quote. According to the 
"Spiegel" apology carried online on June 4, ”the 
correspondent from 'Der Spiegel' in Rostock was 
in another site of the demonstration at the time 
Walden Bello was giving his speech and could not 
personally listen to his words."

The same line from DPA was reproduced in hundreds 
of newspapers throughout Germany and Europe and 
contributed to the perception that violence had 
been deliberately fanned by organizers of the 
largely peaceful but spirited rally. It was only 
three days after the event that the main culprit, 
DPA, retracted the story and apologized to Bello 
and the organizers. In an item that went out on 
the wires on June 5, the agency said:

”A call to war by one of the speakers at the 
demonstration in Rostock last Saturday did not 
take place. An investigation of the text of the 
speech showed that the intervention of Walden 
Bello had been wrongly translated and reported by 
the DPA. DPA regrets the flawed reporting and has apologized to the organizers.

”In its correspondent’s report about the violence 
during the demonstration on June 2, DPA had 
quoted Bello wrongly as calling for ‘bringing war 
to the demonstration because with peaceful means 
we will achieve nothing.’ Bello actually said in 
English: ‘We must bring the war into the 
discussion because without peace there can be no 
justice.’ His demand was in connection with the 
conflicts in Iraq and Afghanistan. The German 
translation was "We need to bring the war into 
the discussion because without peace there can be no fight against poverty."

Although DPA apologized, the damage already had 
been done. Organizers of the G8 Alternative 
Summit have been very frustrated with the German 
press' focus on the images of disturbances at the 
margins of Saturday’s largely peaceful rally and 
its lack of coverage of the issues relating to 
global justice that are being discussed in the 
week-long affair that is timed with the G8 
meeting in Heiligendamm. There is, indeed, a 
lively debate on whether the wide transmission of 
the mistranslation of Bello’s message was 
deliberate on the part of largely conservative 
German press eager to discredit the alternative summit.

Anoop Sukumaran,
Focus on the Global South
anoop at FOCUSWEB.ORG
www.focusweb.org

6.6.2007

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BERICHT VON DER DEMO IN ROSTOCK - KLARSTELLUNG

(zum Bericht in vom 4.6.07)

In unserem letzten Newsletter gab es einen 
Absatz, der auf die Rolle der Medien bei den 
G8-Protesten einging. Zu den darin enthaltenen 
Aussagen treffen wir folgende Klarstellung:

Für Attac gibt es keinen Zweifel an der 
Hauptverantwortung einer kleinen gewaltbereiten 
Gruppe an den gewaltsamen Ausschreitungen. Wir 
betonen, dass wir keinesfalls Medien die 
Verantwortung am Geschehen oder eine 
"Kooperation" mit Gewaltbereiten in Rostock 
zuschreiben, sondern lediglich auf den 
allgemeinen Zusammenhang zwischen Gewalt und 
medialer Aufmerksamkeit hinweisen wollten. Die 
Feststellung es habe "nur" ein  Auto gebrannt, 
bezog sich auf diesen Zusammenhang. Es war damit 
nicht  unsere Absicht die Geschehnisse - die wir 
aufs schärfste verurteilen -  zu verharmlosen. 
Gerade im konkreten Fall ist nach unserer Ansicht 
in  der weitaus überwiegenden Anzahl der Medien 
eine klare Differenzierung zwischen den 
friedlichen Demonstranten und gewaltbereiten Gruppen erfolgt.

Attac-(Österreich) Sonderinfo vom 5.6.2007

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Matthias Reichl, Pressesprecher/ press speaker,
     Begegnungszentrum fuer aktive Gewaltlosigkeit
     Center for Encounter and active Non-Violence
     Wolfgangerstr. 26, A-4820 Bad Ischl, Austria,
     fon: +43 6132 24590, Informationen/ informations,
     Impressum in: http://www.begegnungszentrum.at
Spenden-Konto Nr. 0600-970305 (Blz. 20314) 
Sparkasse Bad Ischl, Geschäftsstelle Pfandl
IBAN: AT922031400600970305    BIC: SKBIAT21XXX




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