[E-rundbrief] Info 114 - RB Nr. 113 - A. Claussen: Einfluss der Atomindustrie

[Matthias Reichl]

E-Rundbrief - Info 114 - RB Nr.113 - RB Nr. 113 - Angelika Claussen: Der 
Einfluss der Atomindustrie

Bad Ischl, 1.6.2004

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit

www.begegnungszentrum.at

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Der Einfluss der Atomindustrie

Dr. med. Angelika Claußen

Einführender Redebeitrag zum Themenkomplex Atomenergie auf dem Atomkongress 
der IPPNW  8. Mai 2004

Sehr geehrte Damen und Herren,

Atomenergie  ist schon in  einer "stabilen" Welt weder beherrschbar, noch 
verantwortbar, in einer "instabilen" Welt jedoch um so weniger.

Was heißt "instabile" Welt?

Deutlich ist zu sehen, dass die "Welt aus den Fugen gerät": 
Terrorismusgefahr, Infragestellung der sozialen Sicherungssysteme, 
Arbeitsplatzabbau, gesellschaftliche Verarmung, Verlust der internationalen 
Rechtssicherheit, neue Kriege, ökologischer Raubbau, Überführung von 
staatlichen Monopolen in private Monopole unter dem Diktat der neuen 
globalen neoliberalen Weltordnung ...

Wie sollen unter solchen Bedingungen extrem störanfällige Atomanlagen 
sicher bewacht, störungsfrei gewartet und vor terroristischen Attacken rund 
um die Uhr über Jahrzehnte geschützt werden? Investieren die privaten 
Eigner noch ausreichend in die Sicherheit ihrer Anlagen in Zeiten des 
maximalen Profits für die Aktionäre?

Gewinne aus der Stromerzeugung werden privatisiert, für die 
jahrtausendelange Bewachung des Atommülls aber soll letztendlich die 
Allgemeinheit aufkommen.

Die Mehrheit der Bevölkerung in Europa lehnt Atomenergie ab. Warum gilt in 
einer Demokratie der Wille der Menschen so wenig, die Forderungen der 
Atomindustrie aber alles? Warum wiegt der Schutz des Eigentums mehr als das 
Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit?

Im folgenden werde ich skizzenhaft die wesentlichen Akteure und Mechanismen 
beschreiben, die die Atompolitik in Deutschland wirklich beeinflussen:

..., Der Beginn liegt in "Atoms for peace". Die sog. friedliche Nutzung der 
Kernenergie wurde von Präsident Truman am 6.August 1945 um 13 Uhr Ortszeit 
und nur 18 Stunden nach dem Abwurf der Atombombe propagiert. "Atoms for 
Peace" stand für eine Politik, die glauben machen wollte, dass mit der 
'friedlichen Nutzung' der Kernenergie die tödliche Wirkung der Bombe 
überwunden werden könnte, eine Politik, die in Wirklichkeit aber 
Atomwaffentechnologie verbreitete.

In den 50'iger Jahren entstanden verschiedene Organisationen, 
internationale, europäische und deutsche, deren Ziel darin bestand, 
die  Nutzung der Atomenergie voranzutreiben. Aus dieser Zeit stammt auch 
der Vertrag zwischen der Internationalen Atomenergie-Organisation und der 
Weltgesundheitsorganisation WHO, ein Knebelvertrag, in dem festgelegt 
wurde, dass die WHO bestimmte Forschungsergebnisse nicht veröffentlicht, 
wenn diese nachteilig für die Ziele der Atomenergieorganisation sind.

Der Wissenschaft und Forschung wurde ein weiterer Maulkorb verpasst, indem 
die wesentlichen internationalen und nationalen Gremien wie zum Beispiel 
das Komitee der Vereinten Nationen zu den Effekten radioaktiver Strahlung 
oder das Internationale Strahlenschutz-Komitee fast ausschließlich mit 
Wissenschaftlern besetzt werden, die Atomenergiebefürworter sind.

Folgerichtig erklärte das UNO-Komitee im Jahre 2000 zu den Folgen von 
Tschernobyl: Ich zitiere:

"Es gibt keinen Hinweis auf eine größere Auswirkung für die Gesundheit der 
Bevölkerung, die man 14 Jahre nach dem Unfall der Strahlenbelastung 
zuordnen könnte, abgesehen von einem hohen Anteil an (behandelbaren, nicht 
tödlichen) Schilddrüsenkrebsfällen bei Kindern ... Es gibt keinen 
wissenschaftlichen Hinweis auf Anstiege der Inzidenz oder Mortalität an 
Krebs allgemein oder an nicht bösartigen Gesundheitsstörungen, die mit der 
Strahlenbelastung in Beziehung gebracht werden können." Zitat Ende

Diese Aussage des UNO-Komitees ist nachweislich falsch. Sie leugnet zum 
Beispiel den massiven Anstieg an Schilddrüsenkrebsfällen bei Erwachsenen 
und die Anstiege bei den anderen Krebsarten. Denn es waren 1999 bereits 
mehrere zusätzliche tausend Schilddrüsenkrebsfälle bei Erwachsenen 
nachgewiesen.

..., Nach der Katastrophe von Tschernobyl im April 1986 hat Deutschland, 
hat Europa eine historische Chance verpasst, aus der Atomenergie auszusteigen.

1998 blieb hier in Deutschland eine weitere Chance ungenutzt. Die neue 
Bundesregierung war nicht zuletzt wegen ihres Versprechens gewählt worden, 
kurzfristig aus der Atomenergie auszusteigen.

Doch schon wenige Wochen nach der Wahl war klar geworden, dass sich die 
Politiker, die tatsächlich den Atomausstieg wollten, nicht gegen die 
mächtige Atomindustrie mit ihren   Einflussmöglichkeiten auf politische 
Entscheidungen durchsetzen konnten.

Im Umweltbericht 2000 des Atomkraftwerksbetreibers RWE wird zum Ergebnis 
der sog. Konsensverhandlungen treffend vermerkt: Ich zitiere:

"Mit dem erzielten Konsens zwischen Bundesregierung und den 
Energieversorgungsunternehmen sind Rahmenbedingungen geschaffen worden, die 
den Betrieb der Kernkraftwerke zukünftig ohne politisch motivierte 
Störungen ermöglichen."

Und von anderer Stelle, Zitat:

"Die Bundesregierung wäre in der Lage gewesen, den Bestand und Betrieb der 
Kernkraftwerke nachhaltig zu beeinträchtigen." Zitat Ende

Dr. Otto Majewski, Spitzenmanager der Atomindustrie, merkte süffisant an, 
die Grünen seien dem "drolligen Missverständnis" erlegen, dass der 
Atomkonsens eine Ausstiegsvereinbarung sei. Geregelt werde in dem Abkommen 
indes der "reibungslose Betrieb der bestehenden Atomkraftwerke."

Damit bestätigt die Atomindustrie selbst, was die Anti-Atom-Bewegung von 
Anfang an gesagt hat: Atomkonsens bedeutet nicht Atomausstieg. Mit dem 
Atomkonsens wurde den Atomkraftwerksbetreibern vielmehr der ungestörte 
Weiterbetrieb der Atomkraftwerke bis zu ihrem 
betriebswirtschaftlich-technischen Ende zugesichert.

Der Atomausstieg in Deutschland  ein drolliges Missverständnis.

Da möchte ich Herrn Majewski fragen: Ist die Demokratie auch nur ein 
drolliges Missverständnis?

..., der so genannte Atomkonsens ist ein Lehrbuchbeispiel dafür, wie 
Politik funktioniert.

Betrachten wir zunächst das Gefüge aus Regierung und Opposition. Mit dem 
Wechsel von Sozialdemokraten und Grünen auf die Regierungsbank, 
war  abgesehen von der schwachen PDS  keine atomkritische Opposition mehr 
im Bundestag vertreten. Von den Christdemokraten und den 
Wirtschaftsliberalen kam erwartungsgemäß nur Unterstützung für die 
Atomindustrie. Eine starke atomkritische parlamentarische Opposition, die 
unter der Regierung Helmut Kohl jahrelang einen Durchmarsch der 
Atomindustrie verhindert hatte, war seit Ende 1998 nicht mehr vorhanden.

Betrachten wir das Verhältnis des Bundeskanzlers zur Atomindustrie. Gerhard 
Schröder hatte sich bereits als Oppositionspolitiker bei den 
Atomkraftwerksbetreibern empfohlen, indem er in den 90er Jahren wiederholt 
versuchte, einen von der Industrie gewünschten Atomkonsens herbeizuführen. 
Nach dem Regierungswechsel 1998 wurde Werner Müller, Manager von 
Deutschlands größtem Atomkraftwerksbetreiber, der heutigen E.ON AG, 
Wirtschaftsminister im Kabinett Schröder.

Wirtschaftsminister Müller betrieb in der Bundesregierung ungeniert die 
Geschäfte seines Konzerns: Er stellte sich gegen Bundesumweltminister 
Trittin, der  gemäß der Koalitionsvereinbarung  zunächst einen 
"unumkehrbaren" Atomausstieg anstrebte. Dann plädierte er für einen 
öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen Staat und Atomindustrie, ganz im 
Sinne der aktuellen Bestrebungen multinationaler Konzerne, die Staaten 
dieser Erde durch bindende Vertragswerke in die Schranken zu weisen. 
Schließlich war Müller maßgeblich an dem so genannten Atomkonsens vom 
Sommer 2000 beteiligt. Kurz vor seiner Rückkehr zu E.ON ließ Müller seinen 
Staatssekretär  gegen das Votum des Bundeskartellamtes  noch eine 
Ministererlaubnis zur Fusion der Ruhrgas AG mit E.ON erteilen.

Betrachten wir in diesem Kontext einige weitere aufschlussreiche 
Karriereschritte zwischen Politik und Atomwirtschaft. 1994 wechselte der 
damalige Leiter der Atomaufsicht im Bundesumweltministerium, Walter 
Hohlefelder, zum damaligen Atomkonzern VEBA und wurde dort 
Generalbevollmächtiger. Heute ist er im Vorstand der E.ON Energie zuständig 
für die Atomkraftwerke. Mit Gerhard Hennenhöfer wechselte nach dem 
Regierungswechsel ein weiterer Spitzenbeamter der Atomaufsicht zum 
Atomkonzern VIAG, heute E.ON. Die beiden ehemaligen Spitzenbeamten 
Hohlefelder und Hennenhöfer waren auf Seiten der Atomindustrie maßgeblich 
am Aushandeln des Atomkonsenses beteiligt. Im September 2000, nachdem der 
Atomkonsens unter Dach und Fach war, bekam die ehemalige 
Vorstandssprecherin der Grünen, Gunda Röstel, einen Managerposten bei der 
E.ON-Tochtergesellschaft Gelsenwasser. Ein weiteres Beispiel: Bruno 
Tomauske war beim Bundesamt für Strahlenschutz für die Durchsetzung und 
Genehmigung der atomaren Zwischenlager zuständig. Nachdem er dies ganz im 
Interesse der Atomindustrie erledigt hatte, wurde er 2003 Prokurist beim 
Atomkraftwerksbetreiber Vattenfall.

Der Wechsel von der Industrie in die Politik und zurück ist uns zur Genüge 
aus den Biografien der Bush-Regierung bekannt.

Betrachten wir die Rolle der Juristen. Bundeskanzler Gerhard Schröder gab 
schon kurz nach der Wahl die Maßgabe vor, der Atomausstieg habe 
entschädigungsfrei zu erfolgen. Dies war eine Steilvorlage für die Juristen 
in der Atomindustrie, die von da an fortlaufend öffentlich 
Entschädigungsforderungen in astronomischer Höhe für den Fall reklamierten, 
dass die Atomkraftwerke vorzeitig abgeschaltet werden. Sie stützten ihre 
Forderungen vor allem auf grundgesetzlich verbriefte Eigentumsrechte und 
die Berufsfreiheit. Eine Argumentation, die leicht hätte entkräftet werden 
können, weil das Bundesverfassungsgericht, Deutschlands höchstes Gericht, 
in seinem maßgebenden Urteil für die Atomenergie zu dem klaren Ergebnis 
kam, dass sich die Atomkraftwerksbetreiber weder auf weitreichende 
Eigentumsrechte noch auf die Berufsfreiheit berufen können.

Betrachten wir die Rolle der Medien. Die Medien gaben während der 
Verhandlungen der Bundesregierung mit der Atomindustrie über viele Monate 
hinweg ausführlich die Positionen der Atomindustrie wieder. Beständig 
wiederholten sie die behaupteten Eigentumsrechte und die 
Entschädigungsansprüche der Atomindustrie. Die Politiker wurden in ihrem 
defensiven Zurückweichen wiedergegeben. Ernsthafte Argumentationen der 
atomkritischen Verbände und Initiativen hatten in den Medien ebenso wenig 
Platz wie der Verweis auf das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Selbst dann, als die IPPNW mit Hilfe des Kalkar-Urteils des 
Bundesverfassungsgerichts die monatelang kolportierte These von den 
weitreichenden Eigentumsrechten und Entschädigungsansprüchen stichhaltig 
widerlegte, war nicht eine Zeitung dazu bereit, darüber zu berichten.

Die Medien nahmen, soweit sie nicht direkt mit der Atomindustrie 
verflochten waren, entweder auf die Atomindustrie in Gestalt von 
Anzeigenkunden Rücksicht. Oder sie waren wegen ihrer Nähe zu den 
Regierungsparteien nicht bereit, über atomkritische Positionen zu berichten.

Betrachten wir schließlich die Rolle der Wissenschaft. Ein erheblicher Teil 
der atomkritischen Experten auf den Gebieten der Reaktorsicherheit und des 
Strahlenschutzes wurde durch die Berufung in Gutachtergremien und durch die 
Vergabe von Aufträgen eng an die Regierungspolitik gebunden. Andere 
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich nicht haben einbinden 
lassen, werden häufig massiv angegriffen und persönlich diffamiert, wie zum 
Beispiel die Professorin Inge Schmitz-Feuerhake.

..., Welche Lehren können wir aus dieser Analyse ziehen? Was können wir in 
Zukunft anders machen? Lassen Sie mich hierzu einige Anregungen geben.

Was die inhaltlichen Schwerpunkte angeht, so meine ich, dass wir uns darauf 
konzentrieren sollten, die Finger in die wunden Punkte der Atomindustrie zu 
legen. Hier sehe ich fünf wichtige Schwerpunkte:

Erstens die Gefahr terroristischer Anschläge auf Atomkraftwerke. In unserer 
instabilen Welt und der wieder zunehmenden Militarisierung der Außenpolitik 
müssen wir jederzeit damit rechnen, dass Terrororganisationen gezielt eine 
atomare Katastrophe herbeiführen wollen.

Zweitens stellt das ungelöste Atommüllproblem nach wie vor eines der 
wichtigsten Argumente gegen den Weiterbetrieb oder gar Ausbau der 
Atomenergie dar.

Drittens werden gerade wir als Ärztinnen und Ärzte immer wieder auf die 
erhöhten Kinderkrebsraten um Atomanlagen hinweisen.

Viertens müssen wir das Kalkar-Urteil des Bundesverfassungsgerichts in die 
Hand nehmen, nach dem der Betrieb von Atomkraftwerken verfassungswidrig 
ist, wenn sie  wie es der Fall ist  nicht dem Stand von Wissenschaft und 
Technik entsprechen.

Zuletzt stellt der Kostendruck auf den liberalisierten Strommärkten ein 
noch wenig beachtetes Risiko für die Sicherheit von Atomanlagen dar. Viele 
Menschen werden sich verwundert die Augen reiben, wenn sie erfahren, dass 
immer weniger Prüfungen durchgeführt werden und Reparaturen von 
Sicherheitssystemen aufgeschoben werden.

..., die besten Inhalte helfen allerdings nicht weiter, wenn wir sie nicht 
den Menschen vermitteln können. Wenn  wie gezeigt  die Medien unsere 
Argumente nur selten aufgreifen, dann müssen wir uns selbst helfen.

Das Internet öffnet uns seit Jahren neue Wege der unabhängigen und 
eigenständigen Öffentlichkeitsarbeit. Ich meine, wir sollten in Zukunft 
verstärkt die Kräfte der Anti-Atom-Bewegung bündeln und darüber nachdenken, 
wie wir gemeinsam eine starke Gegenöffentlichkeit herstellen.

Die verstärkte Zusammenarbeit mit anderen sozialen Bewegungen, vor allem 
auf europäischer Ebene, ist unverzichtbar. Anfänge sind durch das 
Europäische Sozialforum, aber auch durch die grenzübergreifenden 
Zusammenschlüsse gegen den Neubau eines Europäischen Druckwasser-Reaktors 
in Finnland oder zur "Tour de France pour Sortir du Nucléaire" gemacht.

..., wir müssen uns auf unsere Stärken besinnen. Die Anti-Atom-Bewegung ist 
keineswegs schwach.

Noch vor Jahren hat sich ein Spitzenmanager der deutschen Wirtschaft bitter 
über die  ich zitiere  "zermürbenden Auseinandersetzungen" um die 
Atomenergie beklagt. Das zeigt, welche Wirkung die Anti-Atom-Bewegung 
entfalten kann.

Wie viele Atomprojekte sind allein in Deutschland am Zusammenspiel eines 
ausstiegsorientierten Gesetzesvollzuges, am Widerstand auf der Straße, an 
der anhaltend fehlenden Akzeptanz in der Bevölkerung und an den zunehmend 
hohen Kosten der Atomenergie gescheitert. Denken Sie nur an Whyl, 
Wackersdorf, Kalkar, Hanau, Mülheim-Kärlich oder an Hamm Uentrop.

Denken wir an die vergangenen Monate: Siemens wollte eine Hermes-Bürgschaft 
für den Bau eines Atomkraftwerks in Finnland. Nach öffentlichen Protesten 
zog Siemens den Antrag zurück. Siemens wollte darüber hinaus die Hanauer 
Plutoniumfabrik nach China liefern. Ein öffentlicher Sturm der Entrüstung, 
maßgeblich mit ausgelöst durch eine Kampagne der IPPNW, führte jetzt dazu, 
dass die chinesische Regierung die Verhandlungen über den Export als 
eingestellt betrachtet.

Warum soll es uns jetzt nicht auch gelingen, die geplanten neuen 
Atomkraftwerke in Finnland und Frankreich zu verhindern?

..., die Industrie meint, es müsse sich alles rechnen. Lassen Sie mich als 
Ärztin dem entgegenhalten: Das Leben rechnet sich nicht. Gesundheit rechnet 
sich auch nicht. Glück, Zufriedenheit, Mitmenschlichkeit und Gerechtigkeit 
lassen sich nicht in Euro und auch nicht in Dollar ausdrücken.

Wir dürfen und wir werden uns als Menschen nicht auf das reduzieren lassen, 
was der Atomindustrie Gewinne in die Kassen spült. Wir kämpfen für unser 
Leben und für das Leben nachfolgender Generationen.

Vielen Dank.

Dr. med. Angelika Claußen, IPPNW

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