[E-rundbrief] Info 92 - Erg�nzungen zu Info 91: 2. ESF Paris - EU-Verfassung - 2. ASF - zu Rb Nr. 112

Mo Mär 8 16:00:32 CET 2004

E-Rundbrief - Info 92 - Ergänzungen zu Info 91: 2. ESF Paris - 
EU-Verfassungsentwurf - 2. ASF Linz - zu  Rb Nr. 112

Bad Ischl, 8.3.2004

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit

www.begegnungszentrum.at

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Ergänzungen:

Zu "2. Europäisches Sozialforum (ESF)":

Termin des 3. Europäisches Sozialforums (ESF): 14. - 17.10.2004 in London.

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Zu "EU-Verfassungsentwurf":

Den Text findet ihr im Info 91.

Zu "EU-Verfassungsentwurf" und "Weltweit für eine atomfreie Zukunft" (Info 97):

Nein zu Atomstrom  ja zu erneuerbarer Energie!

Hintergrundinformation:

Europäische Verfassung: Als der Konvent über die Zukunft Europas im Juli 
2003 seine Arbeit an der Europäischen Verfassung beendete,

- sprachen sich 97 Konventsmitglieder für eine Volksabstimmung über die 
Europäische Verfassung aus,

- in 8 Staaten der EU werden Volksabstimmungen zur Verfassung stattfinden  
in Irland und Dänemark wird das Ergebnis rechtlich bindend sein,

- in einer europaweiten Initiative haben sich nahezu 270 Organisationen 
(www.european-referendum.org) zusammengefunden, die für eine 
Volksabstimmung über die Verfassung eintreten.

Für die OÖ Plattform gegen Atomgefahr ist die Zurückhaltung der 
österreichischen Politiker/innen in der Frage einer österreichischen 
Volksabstimmung über die Verfassung unverständlich.

Bundeskanzler Dr. Schüssel hält eine Volksabstimmung allerdings nicht für 
notwendig  dabei werden mit dem Verfassungsentwurf auch die militärischen 
Weichen der Europäischen Union gestellt!

In Richtung  Zentralisierung, hin zu Militarisierung!  Zu einem Europa, das 
aufrüsten wird  auch nuklear!  die Verfassung gibt grünes Licht für eine 
EU als Militärbündnis. Nach Ansicht von Experten bedeuten die Bestimmungen 
(Art I-59) der Verfassung einen nachhaltigen Souveränitätsverlust 
Österreichs  vor Ratifikation des Verfassungsvertrages muss deshalb eine 
Volksabstimmung durchgeführt werden.

Die Atomgegner Werden Sie sich für eine Volksabstimmung über die 
EU-Verfassung in Österreich einsetzen? Welche Schritte werden Sie dazu 
konkret unternehmen?

Wer sich ernsthaft für die österreichische Neutralität einsetzen will, wird 
um eine eingehende Diskussion  auch öffentliche Diskussion - des 
vorliegenden Verfassungsentwurfes nicht herum kommen!

Die Atomgegner befürchten, dass die österreichische Neutralität über die 
Hintertür geopfert werden soll. An Präsidentschaftskandidaten Fischer wurde 
appelliert, das nicht zuzulassen.

Österreich ist umzingelt von Atomkraftwerken und wäre im Falle einer 
Reaktorkatastrophe  auch ohne eigene Atomkraftwerke  massiv betroffen.

Tote und Elend, Evakuierung und Verseuchung wären die Folgen. Es ist 
einerlei, ob die Bedrohung von den Atomreaktoren in Slowenien, Tschechien, 
Deutschland, Ungarn oder der Slowakei ausgehen.

Nur ein europaweiter Ausstieg aus der Atomenergie kann die 
Österreicher/innen - kann die Europäer/innen - vor einer nuklearen 
Katastrophe bewahren.

19.2.2004

OOE Ueberparteiliche Plattform gegen Atomgefahr

A-4020 Linz, Landstr. 31

Tel.: +43 732 774275

post at temelin.at

http://www.temelin.at

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Zu "2. Austrian Social Forum (ASF)":

Christian Apl

Liebe Menschen!

Von 3. bis 6. Juni 2004 findet in Linz das 2. Austrian Social Forum, das 2. 
Österreichische Sozialforum statt -> www.socialforum.at.

Die mittlerweile weltweit in allen Größenordnungen und zu verschiedensten 
Themenschwerpunkten stattfindenden Sozialforen(1) sind allesamt Ausdruck 
einer Schritt für Schritt zur Gewissheit werdenden Hoffnung: "Eine andere 
Welt ist möglich." Immer mehr Menschen wollen - mit einer erfrischenden 
Entschlossenheit - den Beweis antreten, dass das als Sachzwanglogik 
daherkommende und das Schicksal von Milliarden Menschen bestimmende TINA 
(there is no alternative) letztlich eine menschenverachtende Lüge ist.

Sozialforen sind Veranstaltungen, keine Dach- oder sonstigen 
Organisationen. Sozialforen treffen deswegen auch keine Entscheidungen und 
haben keine SprecherInnen. Sie sind "nur" Raum. Raum, der in einer hektisch 
und gedankenlos sich in Unwesentlichkeiten verlierenden Welt dringend 
benötigt wird. Raum, wo Menschen sich gleich frei bewegen und in einen 
freiwilligen, weil gleichberechtigten Dialog eintreten können. Und es geht 
diesmal hoffentlich wirklich um alle Menschen.

Deswegen ist es auch nicht eine Organisation. Es sind viele - sehr viele - 
Organisationen, Netzwerke, Plattformen, Initiativen und SolistInnen(2) die 
sich da zu einer riesigen und globalen Kooperative zusammenfinden und jede 
bringt sich nach Maßgabe ihrer Möglichkeiten in die Vorbereitungen ein. Es 
geht dabei nicht um wieviel, um mehr oder weniger, sondern ob überhaupt 
etwas geschieht. Es gibt Arbeit in Saus und Braus(3) und jeder Beitrag 
bringt uns ein Stück der anderen Welt näher. Und es geht bei den 
Sozialforen schließlich auch darum, sichtbar zu machen, wie weit es noch 
zur anderen Welt ist, um erkennen zu können, was die nächsten Schritte sind.

Wer also der Meinung ist, dass eine andere Welt möglich, wenn nicht sogar 
bitter nötig ist, möge www.socialforum.at konsultieren, Kontakt aufnehmen 
und Anfang Juni in Linz in Erscheinung treten - jede/r ist eingeladen sich 
einzubringen.

Herzliche Grüße

Christian Apl (Teil der ASF-Programmkoordination)

PS: Programmvorschläge, die bis zum 31.3. über 
http://socialforum.at/sf/prog eingebracht werden, kommen in das gedruckte 
Programm.

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Matthias Reichl
Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit
Wolfgangerstr.26
A-4820 Bad Ischl
Tel. +43-6132-24590
e-mail: mareichl at ping.at
http://www.begegnungszentrum.at