[E-rundbrief] Info 12 - RB Nr. 109/110: Vandana Shiva: Wasserkonzerne und Krieg; EU-Wassergemeinschaft

[Matthias Reichl]

E-Rundbrief - Info 12

Bad Ischl, 17.8.2003

Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit
www.begegnungszentrum.at

109. und 110. Rundbrief (2 und 3/2003) 27. Jhg.,
Doppelnummer Frühling und Sommer 2003
                                                                                                                                        August 
2003
Teil 5:


    Bechtel und Blut für Wasser:

    Krieg als Ausrede für die Ausweitung der Herrschaft der Konzerne

    Vandana Shiva

    25.April 2003

    Vandana Shiva ist eine weltbekannte Autorin und Aktivistin aus Indien, 
bekannt für ihre Kritik an der Gentechnik, an industrialisierter 
Landwirtschaft und an der Globalisierung.

    Englische Veröffentlichung im Zmagazine, Mai 2003

    Einen Monat nach Beginn des Krieges gegen den Irak taucht der wirkliche 
Sieger auf. Bechtel hat einen 680 Millionen Dollar Vertrag für den 
Wiederaufbau des Irak erhalten.

    Der von der USA geführte Krieg bombte erst die irakischen 
Krankenhäuser, Brücken und Wasserwerke aus, und jetzt ernten die 
US-Konzerne die Profite des "Wiederaufbaus" einer Gesellschaft, die zuvor 
absichtlich zerstört wurde. Blut wurde nicht nur für Öl vergossen, sondern 
auch für die Kontrolle über Wasser und andere lebenswichtige 
Dienstleistungen. In einer Periode sinkenden Wirtschaftswachstums und einer 
Verlangsamung des Molochs Globalisierung wurde Krieg zu einer 
gebräuchlichen Entschuldigung für die Ausweitung der Herrschaft der 
Konzerne. Wenn die WTO nicht ausreicht führen wir Krieg.

    Dies scheint die zugrundeliegende ökonomische und politische 
Philosophie der herrschenden Neo-Konservativen der USA zu sein, die 
versuchen die Welt zu beherrschen.

    In den letzten Monaten hat sich die totale, faule Korruption gezeigt, 
auf die die neue Weltordnung aufgebaut ist.

    Bob Herbert stellt im Zeitungsartikel "Fragt Bechtel, wofür der Krieg 
gut ist" (International Herald Tribune, 22 April 2003, S.6) fest:

    "Warum George Shultz lächelt"

    Shultz, dessen Photo genauso gut neben irgendeiner Definition des 
militärisch-industriellen Komplex erscheinen könnte, war Staatssekretär 
unter Präsident Ronald Reagan. Er war das ewige Schwergewicht der mächtigen 
Bechtel-Gruppe aus San Franzisko. Früher regierte er die Gruppe als 
Präsident, inzwischen ist er Mitglied des Aufsichtsrats und Senior Berater.

    Edwin Starr, Sänger der Anti-Kriegswegung trat wie eine Ironie des 
Schicksals diesen Monat seine ewige Ruhe an, genau zu dem Zeitpunkt, als 
sich die US-Bodentruppen nach Bagdad wälzten. Im Gegensatz zu ihm behauptet 
Shultz zu wissen, wofür Krieg gut ist.

    Denn er wollte diesen Krieg mit dem Irak. Und wie er diesen Krieg 
wollte. Shultz war Vorsitzender des wildgewordenen Pro-Kriegs-Komitees für 
die Befreiung des Iraks. Dieses Komitee hatte sich neben der politischen 
Befreiung des ölreichen Landes dem gewinnbringenden "Wiederaufbau seiner 
Wirtschaft" verschrieben.

    Unter der Überschrift "Jetzt Handeln, Gefahr ist im Verzug" schrieb 
Shultz im letzten September in einem Artikel in der Washington Post: "Es 
gibt einen starken Zusammenschluß Grundlage für eine sofortige 
Militäraktion gegen Hussein und für eine multilaterale Bemühung den Irak 
wieder aufzubauen, nachdem er weg ist."

    Ich frage mich, welches Unternehmen diese Bemühungen wohl in seinem 
Sinne ausführen würde?

    In der letzten Woche hat die Bechtel-Gruppe gezeigt, wofür Kriege gut 
sind. Die Bush-Regierung gab ihr den ersten großen Vertrag für den 
Wiederaufbau des Irak. Es handelt sich dabei um ein geschätztes 680 
Millionen Dollar Geschäft mit einer 18-monatigen Laufzeit. Dadurch erhält 
Bechtel die Startposition für einen Langzeit-Wiederaufbau des Landes, der 
schätzungsweise 100 Milliarden Dollar oder mehr kosten wird.

    Bechtel wurde in erster Linie eine Lizenz zum Geldverdienen geschaffen. 
Diese Lizenz wurde hinter verschlossenen Türen gewährt und auf eine 
handvoll politisch verbündeter US-Unternehmen beschränkt."

    Saddams Diktatur wurde durch eine Diktatur der US-Konzerne ersetzt.- 
Dabei gibt es wenig Unterschiede zwischen denen, die in den Aufsichtsräten 
sitzen und denen, die im weißen Haus, im Pentagon und anderen 
Regierungsinstitutionen sitzen.

    Intransparenz und Korruption

    China´s Intransparenz wurde im Fall von SARS deutlich. Als Bechtel den 
ersten Vertrag für den Wiederaufbau des Iraks erhielt, war dies ein 
offensichtliches Beispiel für die Intransparenz, die Geheimhaltung und 
Korruption mit der die Herrschaft der Konzerne etabliert wird. Ob es sich 
um die Wasserprivatisierungsverträge in Bolivien oder Indien handelt, 
jedesmal kennzeichnen Geheimhaltung und mangelnde Demokratie die Methoden, 
mit denen man sich Märkte und Profite aneignet. "Freier Handel" ist in 
Wirklichkeit total unfrei. Er ist erzwungen, korrupt, betrügerisch und 
gewaltsam. Die Herrschaft der Konzerne ist keine Alternative zu Saddam´s 
Diktatur. Diese Herrschaft ersetzt die eine Diktatur durch die Diktatur der 
Konzerne, welche die Staatsmacht gekitnappt haben und mittels militärischer 
Gewalt Märkte an sich reißen.

    Die grundsätzliche Unehrlichkeit und der Betrug der Diktatur der 
Konzerne scheinen diejenigen, die sie im Namen der "Operation irakische 
Freiheit" mit Gewalt durchsetzen nicht wahrzunehmen. Dies kommt von einer 
tiefen Verwirrung darüber, was Freiheit und was Schöpfung bedeutet.

    Als die 7000-jährige Geschichte von Mesopotanien durch das US-Militär 
zerstört wurde, war der naive und verantwortungslose Kommentar von Donald 
Rumsfeld: "Freie Menschen haben die Freiheit Fehler zu machen, Verbrechen 
zu begehen und schlimme Dinge zu tun."

    Nach dieser Logik haben die Terroristen, die Flugzeuge in das World 
Trade Center gejagt haben, ihre legitime Freiheit wahrgenommen, "Verbrechen 
zu begehen und schlimme Dinge zu tun." Nach derselben Logik, nach der das 
US-Militär zu einem stummen Zuschauer der Plünderungen in Bagdad und der 
Plünderungen seiner historischen Schätze wurde,  hatten die USA kein Recht 
nach dem 11.September einen Krieg gegen den Terror zu beginnen.

    Genauso, wie unter denjenigen, die versuchen "Freiheit" für andere 
mittels Krieg durchzusetzen, Verwirrung darüber besteht, was menschliche 
Freiheit erfordert, besteht Verwirrung über die Bedeutung von 
"Wiederaufbau" und "Zerstörung". Was im Irak passiert ist war Zerstörung. 
Es wird aber als Wiederaufbau bezeichnet. Unschuldige Menschen wurden 
getötet, tausende Jahre Zivilisationsgeschichte wurden zerstört und 
ausradiert. Dennoch sprach Jay Garner, pensionierter US-General, der ohne 
Rücksprache mit den Irakern zum Leiter des Büros für Wiederaufbau ernannt 
wurde, davon "ein neues System im Irak zu gebären."

    Mit Bomben "gebiert" man keine Gesellschaft. Sie vernichten Leben. Neue 
Gesellschaften werden nicht durch die Zerstörung des historischen und 
kulturellen Vermächtnis alter Zivilisationen geboren."

    Vielleicht war die Wahl der Zerstörung des historischen Erbe des Irak 
Voraussetzung für die Illusion der "Geburt" einer neuen Gesellschaft.

    Vielleicht nehmen die Herrschenden in den USA diese Gewalttätigkeit 
nicht wahr, weil ihre eigene Gesellschaft auf dem Genozid an den 
amerikanischen UreinwohnerIinnen aufgebaut wurde. Vernichtung des "anderen" 
scheint für die diejenigen, die die Kontrolle über die einzige Supermacht 
der Welt haben, als "natürlich" zu gelten.

    Vielleicht handelt es sich bei der Wahrnehmung einer offensichtlichen 
Zerstörung einer Zivilisation und tausender unschuldiger Leben als einen 
"Geburts-Prozess", um den Ausdruck einer westlichen patriachalischen 
"Illusion von Schöpfung", die Zerstörung mit Schöpfung und Vernichtung mit 
Geburt verwechselt. Diese "Illusion" der Schöpfung betrachtet Kapital und 
Maschinen, einschließlich der Kriegsmaschinen als Quellen der "Schöpfung" 
und die Natur und menschliche Gesellschaften, insbesondere nicht-westliche 
Gesellschaften als tot, träge, passiv oder gefährlich und kannibalisch. 
Diese Weltsicht führt zur Vorstellung von der "Bürde des weißen Mannes", 
der die Natur und unsere Gesellschaften mit Gewalt zu befreien hat und dies 
sogar als "Geburt" der Freiheit betrachtet.

    Was immer die tieferen Wurzeln von der Errichtung einer irakischen 
Wirtschaft des Plünderns und der Gewalt im Namen des "Wiederaufbaus" sind, 
Konzerne wie Bechtel machen mit dem Krieg Profite. Dies ist ein Beleg 
dafür, daß Krieg als Fortsetzung der Globalisierung mit anderen Mitteln 
geführt wird. Die Menschen auf der ganzen Welt sind nun herausgefordert, 
die Kräfte der Anti-Globalisierungsbewegung, der Friedensbewegung und der 
Bewegung für eine wahre Demokratie zusammen zu bringen.

    Wir sind herausgefordert, die wirkliche Bedeutung von Freiheit zu 
reklamieren und sie vor der Degradierung zu bewahren, der sie durch das 
irreführende Gerede vom "freien Handel" und dem Gerede von der "Operation 
irakische Freiheit" erfährt. Die "Freiheit", nach der in den 
Freihandels-Abkommen und den Regeln der WTO gestrebt wird, sowie die 
"Freiheit" die aus dem Irak-Krieg resultiert, ist die Freiheit für den 
Profit der Konzerne. Diese Freiheit besteht in einer Lizenz zum Plündern. 
Das Plündern durch Konzerne und die Freiheit der Konzerne zerstört die 
Demokratie und die Freiheit für Menschen und Gesellschaften.

    Weltweit streben die Menschen nach einer neuen Freiheit, nach der 
Freiheit von der Diktatur der Konzerne, die durch Militär und Krieg 
ermöglicht wird.

    Dies trifft auf die Menschen im Irak und auf die Menschen in anderen 
Ländern, die durch multinationale Konzerne unter Protektion des Militärs 
oder durch "Freihandels"-Abkommen besetzt wurden, genauso zu wie auf die 
Menschen in den USA.

    Der Vertrag des Bechtel-Konzerns und der Irak-Krieg, der Profite mit 
dem "Wiederaufbau" ermöglicht, haben Fragen aufgeworfen. Es sind Fragen 
nach dem Mangel an Demokratie, nach dem Mangel an Transparenz, und dem 
Mangel an Verantwortlichkeit, die in der Art und Weise liegen, wie die 
US-Regierung, die sich nicht mehr von den US-Konzernen unterscheidet, 
ökonomische und politische Entscheidungen trifft. Ein Regime, in dem 
Regierungen zu Werkzeugen der Konzerninteressen werden, ist keine 
Demokratie mehr. Anstelle einer Regierung "des Volkes, durch das Volk und 
für das Volk", entsteht eine Regierung "der Konzerne, durch die Konzerne 
und für die Konzerne".

    Für das Wohlergehen der Demokratie ist ein "Regime-Wechsel" in den USA, 
im Irak und in jedem Land, indem sich eine Diktatur der Konzerne einnistet, 
dringend erforderlich.

    Bechtel in Bolivien

    Die bekannteste Geschichte über die Wasser-Gier des Bechtel-Konzerns 
ist die Geschichte der Wasserprivatisierung in Cochabamba Bolivien.

    Wir haben hierüber bereits ausführlich in unsere Infobriefe Nr. 7 und 9 
berichtet. Deshalb folgt an dieser Stelle eine kurze Zusammenfassung des 
Textabschnittes von Vandana Shiva. (zusammengefasst von der Übersetzerin)

    Nachdem die bolivianische Regierung im Oktober 1999 die Wasserwerke der 
Stadt Cochabamba an den Bechtel-Konzern verkauft hat, stieg der monatliche 
Wasserpreis für die Bevölkerung bis auf 30 % des Durchschnittseinkommens. 
Daraufhin gründeten die Menschen in Cochabamba im Januar 2000 die 
"Koalition zur Verteidigung des Wassers und des Lebens". Nach monatelangen 
Protestaktionen, Kämpfen, Generalstreiks, Verhaftungen und Ermordungen von 
AktivistInnen, war die Regierung gezwungen, die Wasserprivatisierung 
rückgängig zu machen.

    Die Menschen gründeten daraufhin lokale Wasserkomitees zur 
Selbstverwaltung ihrer Wasserwerke.Bechtel hat die bolivianische Regierung 
zur die Herausgabe der entgangenen Profite verklagt.

    Von Bolivien haben wir gelernt, daß Bechtel versuchen wird nicht nur 
die Wasserwerke, sondern auch die Wasserressourcen zu kontrollieren. Wenn 
die internationale Gemeinschaft und die Iraker nicht aufpassen, könnte 
Bechtel versuchen, sich die Flüsse Tigris und Euphrat anzueignen, so wie 
sie versucht haben, die Quellen in Bolivien zu "besitzen".

    Bechtel und Indien

    Die private Firma Bechtel Enterprises ist das weltgrößte Bauunternehmen 
und war stark involviert in den Bauboom der Nachkriegszeit. Sie ist 
verantwortlich für über 19.000 Projekte in 140 Ländern und operiert auf 
allen Kontinenten (save Antarctica). Dazu ist Bechtel in über 200 
Wasserwerken und Kläranlagen auf der ganzen Welt involviert, größtenteils 
über Tochtergesellschaften und Joint Ventures, wie beispielsweise 
International Water (eine Partnerschaft von Bechtel, Edison aus Italien und 
United Utilities in Großbritannien).

    In Indien war Bechtel zusammen mit Enron in die Dabhol-Werke 
involviert. Nun sind sie als Teil eines Konsortiums mit 'Mahindra und 
Mahindra´ und 'United International North West Water´ in die 
Wasserprivatisierung von Coimbatore/Tirrupur involviert. Genau wie bei 
anderen Wasserprivatisierungsverträgen wurde dieser Vertrag nicht 
öffentlich gemacht. Geschäfte, die nur hinter verschlossenen Türen im 
Geheimen abgeschlossen werden, fördern nicht die Freiheit. Sie schließen 
Freiheit und Demokratie aus.

    (Übersetzung aus dem Englischen von Regina Schwarz. Aus "Der Ausverkauf 
des Lebens" - Infobrief Nr. 12, Juni 2003,  Netzwerk gegen 
Konzernherrschaft und neoliberale Politik, e-mail: 
netzwerk-gegen-neoliberalismus at gmx.net, 
http://come.to/netzwerk-gegen-neoliberalismus)

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    Verheugen plant Europäische Wassergemeinschaft

    Fadenscheinige Argumente für Konzerninteressen

    Scharf kritisiert wird von der KPÖ-Oberösterreich der Vorstoß von 
EU-Erweiterungskommissär Günther Verheugen (Deutschland), eine Europäische 
Wassergemeinschaft nach dem Modell der seinerzeitigen Europäischen 
Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) oder der Atombehörde EURATOM 
einzurichten.

    Verheugen möchte mit einer solchen Einrichtung das Wasser als 
Wirtschaftsgut des 21. Jahrhunderts auf eine supranationale Behörde 
übertragen und damit der Kompetenz der Mitgliedsstaaten entziehen. Als 
Argument dafür führt er über weite Gebiete zu hohe Wasserpreise in Europa an.

    Wohlweislich verschwiegen wird dabei, dass in zahlreichen EU-Ländern 
als Ergebnis der bisherigen Liberalisierungspolitik öffentliche durch 
private Monopole ersetzt wurden und diese daher auch Preis, Qualität und 
Versorgungssicherheit beim Wasser verantwortlich sind. Das Negativbeispiel 
dafür, wohin die Liberalisierung führt, ist Großbritannien, wo sich die 
Wasserpreise massiv erhöht und die Qualität und Versorgungssicherheit 
drastisch verschlechtert haben.

    Der Hintergrund des Verheugen-Vorstoßes ist offensichtlich über eine 
EU-Wasserbehörde den Zugriff der großen Konzerne auf das Lebensmittel 
Wasser zu erreichen und die auf einer Vielzahl lokaler Wasserversorger ­ so 
gibt es etwa in Österreich derzeit rund 6.000 lokale Wasserversorger, vor 
allem Gemeinden und Genossenschaften ­ als Hindernis dafür auszuschalten.

    Ein Sprecher der EU-Wettbewerbsdirektion meinte dazu, Der Schutz des 
Wassers als "besonderes Gut" dürfe nur für die Quellen, also Grundwasser 
und Seen, gelten, während die Aufbereitung und Verteilung des Wassers als 
"wirtschaftliche Tätigkeit" zu sehen sei. Eine solche Trennung hält die KPÖ 
hingegen für absolut unzulässig, weil damit ein elementarer Bereich der 
Grundversorgung zum Spielball von Profitinteressen verkommt.

    Linker Pressedienst - Herausgegeben vom KPÖ-Landesvorstand 
Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon (0732) 652156, Fax 
(0732) 604763, Mail kpoe.ooe at aon.at ­ Web www.kpoe.at - Ausgabe vom 17. 
Juli 2003